Sikorski hielt die Grundsatzrede bereits zum zehnten Mal als Chef der Diplomatie. Routine sei ihm dennoch fremd, betonte er. Die Aufgaben seien „außerordentlich komplex“. Große politische, wirtschaftliche und technologische Umwälzungen vollzögen sich vor den Augen Europas.
Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine warnte Sikorski vor Gleichgültigkeit. „Ebenso wie der Ruf, es sei nicht unser Krieg“, sagte er. Er erinnerte an die siebenjährige Amelia, die bei einem russischen Raketenangriff auf Tarnopol gemeinsam mit ihrer Mutter ums Leben kam. Das Mädchen sei polnische Staatsbürgerin gewesen.
Sicherheit sei die Voraussetzung für alle anderen Staatsziele, betonte Sikorski. In vielen europäischen Ländern würden die Warnungen vor einem möglichen Krieg lauter. Er zitierte führende Politiker und Militärs aus Dänemark, Frankreich, Deutschland und der Nato, die vor einer wachsenden Bedrohung durch Russland warnten. „Russland hat den Krieg nach Europa zurückgebracht“, sagte Sikorski unter Bezug auf eine Äußerung des Nato-Generalsekretärs. Europa müsse sich auf einen Konflikt in einem Ausmaß vorbereiten, „wie ihn unsere Groß- oder Urgroßeltern erlebt haben“.
Zugleich verwies der Minister auf hybride Bedrohungen. Ziel des Gegners sei es, „Angst zu schüren, zu spalten, verschiedene Gruppen von Polen gegeneinander aufzubringen und das Vertrauen in die politischen Institutionen zu schwächen“. Russische Drohnen hätten den polnischen Luftraum verletzt, es habe Brandanschläge und Sabotageakte gegeben. Polen verzeichne täglich mehrere tausend Cyberangriffe. „Das Arsenal ist bekannt: Bot-Netzwerke, künstliche Intelligenz zur Erstellung gefälschter Inhalte, Angriffe auf kritische Infrastruktur“, sagte Sikorski. Der Kreml werde „nicht nachgeben“ und weitere Grenzen testen. Entscheidend sei daher die Stärkung der gesellschaftlichen Widerstandsfähigkeit.
Zudem unterstrich Sikorski die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen. Dank gemeinsamer Anstrengungen von Regierung und Präsident beteilige sich Polen seit mehreren Monaten an der Arbeit der G20. Präsident Karol Nawrocki werde das Land beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Dezember in den USA vertreten. Polen werde „über politische Grenzen hinweg und nicht nur als Beobachter“ auftreten, sagte Sikorski.
Sikorski zur Debatte über Deutschland
„Ja, wir haben strittige Fragen mit Deutschland. Aber wir haben mehr gemeinsame Interessen“, sagte Sikorski. Er reagierte damit auf Stimmen, die behaupten, Berlin wolle die EU dominieren – und man müsse zu „traditionellen Beziehungen“ zurückkehren.
„Lohnt es sich wirklich, zu traditionellen Beziehungen mit Berlin zurückzukehren? Wenn ja, zu welchem Zeitraum genau? Zu den Teilungen Polens, zum Zweiten Weltkrieg und zur Besatzung, zur Zeit der Volksrepublik? Oder zu Grunwald oder Cedynia? Ich habe den Eindruck, dass manche im Verständnis internationaler Beziehungen bei Sienkiewiczs Kreuzrittern stehen geblieben sind.“
Zudem betonte er, dass Polen auf Platz vier der größten Warenlieferanten Deutschlands steht.
„Die Geschichte wirft uns ins kalte Wasser“, sagte Sikorski mit Verweis auf den EU-Mitbegründer Jean Monnet. Europa werde in Krisen geformt und sei die Summe der Lösungen, die auf diese Krisen gefunden würden. In einer schwieriger werdenden internationalen Lage sei daher Geschlossenheit in der Außenpolitik wichtiger denn je.
PAP/IAR/jc