Hohe Benzinpreise: Berlin sucht Lösungen – Vorbild Polen?

Angesichts anhaltend hoher Spritpreise gerät die Bundesregierung zunehmend unter Druck. Maßnahmen zur Begrenzung der Kosten an den Tankstellen zeigen bislang kaum Wirkung – nun richtet sich der Blick verstärkt auf Nachbarländer wie Polen.

Stacja benzynowa

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Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, haben die bisherigen Eingriffe in den deutschen Kraftstoffmarkt die Preise nicht spürbar gesenkt. Am Dienstag lag der Durchschnittspreis für einen Liter Diesel bei 2,45 Euro, Benzin der Sorte E10 kostete 2,19 Euro. Für viele Verbraucher bleibt das eine erhebliche Belastung.

Der Krieg im Nahen Osten hatte die Energiepreise zuletzt zusätzlich nach oben getrieben. Zwar reagierten zahlreiche europäische Staaten mit Eingriffen in den Markt, doch die Ergebnisse fallen unterschiedlich aus. Während Deutschland noch nach wirksamen Instrumenten sucht, gelten andere Länder als erfolgreicher.

Besonders Polen wird dabei häufig genannt. Dort hatte die Regierung die Preise unter anderem durch steuerliche Entlastungen gedämpft. Die Folgen waren auch jenseits der Grenze spürbar: Autofahrer aus Deutschland wichen vermehrt auf günstigere Tankstellen im Nachbarland aus, was zeitweise zu Staus führte.

Auch politisch wächst der Druck in Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Florian Oest sprach sich dafür aus, sich an polnischen Maßnahmen zu orientieren. Die Erfahrungen aus Polen zeigten, dass Preisobergrenzen zur Stabilisierung beitragen könnten, sagte er dem Sender MDR.

Unterdessen hat sich die Lage auf den internationalen Ölmärkten zuletzt etwas entspannt. Die Preise für Rohöl sind deutlich gefallen – so stark wie seit Jahren nicht mehr. Auslöser war die Ankündigung einer vorübergehenden Waffenruhe im Konflikt zwischen Iran und Pakistan, der die Märkte zuvor belastet hatte.

Süddeutsche Zeitung/PAP/jc