Polen investiere mehr in militärische Beschaffung und Luftverteidigung als jedes andere Land. Dabei würden sowohl nationale Mittel als auch EU-Finanzierungen genutzt.
Tusk verwies zudem auf die verschärften Sicherheitsmaßnahmen an der Grenze zu Belarus. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte sei von mehreren Tausend pro Monat auf inzwischen „null, zwei oder drei“ Fälle gesunken.
Das 2024 gestartete Programm „Ost-Schild“ soll die Grenzen zu Russland und Belarus mit Befestigungsanlagen, Lagerstätten, Aufklärungssystemen und Drohnenabwehr stärken. Nach Angaben der Regierung soll die Modernisierung der Luftverteidigung jedoch ein fortlaufender Prozess bleiben.
Anlass für die Debatte war auch eine Aussage von Brigadegeneral Michał Marciniak von der Rüstungsagentur. Er hatte erklärt, dass große polnische Städte derzeit nicht vollständig durch Flug- und Raketenabwehrsysteme geschützt seien.
Tusk betonte, kein Land könne garantieren, dass seine Städte zu 100 Prozent vor Luftangriffen geschützt seien. Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz erklärte zugleich, alle derzeit einsatzbereiten Luftverteidigungssysteme seien entsprechend den militärischen Prioritäten eingesetzt.
Polen baut derzeit ein mehrschichtiges Luftverteidigungssystem auf. Dazu gehören unter anderem das US-amerikanische Patriot-System im Rahmen des Programms „Wisła“, britische CAMM-Raketen im Rahmen des Programms „Narew“ sowie die Systeme „Pilica“ und „Pilica+“.
Nach Angaben des Verteidigungsministers wurden für Luft-, Raketen- und Drohnenabwehr bereits Verträge im Umfang von mehr als 200 Milliarden Złoty (rund 46 Milliarden Euro) abgeschlossen. Ein Schwerpunkt liegt auf den östlichen Regionen des Landes. Auch alliierte Systeme sind in Polen stationiert, darunter niederländische Patriot-Batterien zum Schutz der Region Rzeszów und des Flughafens Rzeszów-Jasionka.
Polen soll zwischen 2027 und 2029 weitere 48 Patriot-Abschussgeräte erhalten. Damit würde die polnische Armee über insgesamt acht Patriot-Batterien verfügen.
IAR/PAP/jc