Polens Außenminister Radosław Sikorski setzt große Hoffnungen in das für Dienstag geplante Treffen der Präsidenten der USA und der Ukraine. Seiner Ansicht nach kann Präsident Trump zu einem ehrenvollen Ende des Krieges beitragen. Im Gespräch mit Journalisten erinnerte Sikorski an sein öffentliches Versprechen, ihn selbst für den Friedensnobelpreis zu nominieren. „Gott sei Dank hat Präsident Trump den Lindsey-Graham-Act unterzeichnet. Jetzt muss noch entschieden werden, ob er angewendet wird. Und genau das kann Präsident Trump gewinnen. Er kann zu einem ehrenvollen Ende dieses Krieges beitragen“, sagte Sikorski. „Ich erinnere an meine öffentliche Zusage: Wenn ihm das gelingt, werde ich ihn, dazu bin ich berechtigt, selbst für den Friedensnobelpreis nominieren“, fügte er hinzu.
Der von Trump am vergangenen Freitag unterzeichnete Lindsey-Graham-Act gibt dem Präsidenten die Möglichkeit, zusätzliche Sanktionen und Zölle von bis zu 100 Prozent gegen Staaten zu verhängen, die russisches Öl und Gas kaufen. Ob das Gesetz angewendet wird, liegt jedoch im Ermessen des Präsidenten.
Sikorski: Ausweitung des Krieges nicht im Interesse Moskaus
Der Vizepremier wünsche sich trotzdem eine stärkere Unterstützung der Ukraine durch die USA. „Erst wenn Putin versteht, dass er diesen Krieg nicht zu akzeptablen Kosten gewinnen kann, wird er für Angebote der Ukraine, eine Waffenruhe und Friedensverhandlungen empfänglicher sein“, sagte er.
Mit Blick auf die Bedrohung der NATO durch Russland betonte Sikorski, dass eine Ausweitung des Krieges nicht im Interesse Moskaus liege. Russland sei seit 13 Jahren nicht in der Lage, den gesamten Donbass zu erobern. Zugleich warnte er davor, die Gefahren und Drohungen aus Moskau zu unterschätzen.
Auf die Frage, ob sich Polen angesichts der steigenden Dieselzölle Trumps Aufruf zu einem Stopp der ukrainischen Angriffe auf russische Raffinerien anschließen würde, wies Sikorski diesen Vorschlag zurück. „Wenn die Ukraine einen wunden Punkt Russlands getroffen hat, müsste man zunächst klären, was Russland im Gegenzug für einen solchen – mutmaßlichen oder formellen, teilweisen – Waffenstillstand zu tun bereit wäre“, betonte er.
PAP/dziennik/ps