Stefan Michnik wird nicht nach Polen übergeben, das entschied das Bezirksgericht in Göteborg am Donnerstag. Wie die schwedischen Ermittler betonten, besitze der ehemalige stalinistische Richter Stefan Michnik die schwedische Staatsbürgerschaft. Darüber hinaus sei die Anklage gegen ihn verjährt, deshalb gebe es keinen Grund, den Europäischen Haftbefehl anzuwenden.
Im November letzten Jahres erlies das polnische Militärgericht einen Europäischen Haftbefehl gegen Michnik, der verdächtigt wird, 30 kommunistische Verbrechen in den Jahren 1952-1953 begangen zu haben. Die Taten haben dem polnischen Gericht nach alle Merkmale eines kommunistischen Verbrechens gegen die Menschlichkeit.
Die Staatsanwaltschaft hat die vorläufige Festnahme von Stefan Michnik mit einem europäischen Haftbefehl verordnet, mit dem Ziel den Angeklagten im Land vor Gericht zu stellen und für die Straftaten als Stalins Richter verantwortlich zu machen, erklärte im November letzten Jahres Justizminister Zbigniew Ziobro.
Stefan Michnik lebt derzeit in Schweden und vermeidet, wie die Ermittlungsabteilung des polnischen Instituts für Nationales Gedächtnis (IPN) mitteilte, seit 2008 jeden Kontakt mit polnischen Institutionen.
pap/jc