Der Oberste Gerichtshof beginnt heute die Wahlen seines neuen Vorsitzenden. Heute Mittag kommen die Richter des Obersten Gerichtshofs zu einer Generalversammlung zusammen, um 5 Kandidaten für den Posten zu benennen
Wie Krzysztof Michałowski von der Pressestelle des Obersten Gerichtshofs erinnert, finden die Wahlen in mehreren Etappen statt. Zuerst werden die Richter nominiert, die an den Wahlen teilnehmen werden. Jeder Richter darf dabei einen Kandidaten benennen, der diese Kandidatur annehmen oder auch ablehnen kann. Im zweiten Schritt stellen die Kandidaten ihre Vision für den Obersten Gerichtshof vor und antworten auf Fragen. Abschließend findet die endgültige Abstimmung statt. Fünf Richter, die die meisten Stimmen erhalten, werden dem Staatspräsidenten als Kandidaten vorgestellt, der unter ihnen den ersten Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs für eine sechsjährige Amtszeit wählt.
Aufgrund der Pandemie wird die Generalversammlung in sechs Sälen stattfinden und teilweise per Telekonferenz ausgetragen. An den Beratungen nehmen alle 99 Richter des Obersten Gerichtshofs teil.
Die Amtszeit der bisherigen Vorsitzenden Małgorzata Gersdorf war am 30. April ausgelaufen. Vor dem Ablauf der Frist war der Termin der Vollversammlung zweimal festgelegt worden, beide Termine mussten wegen der Pandemie jedoch annulliert werden.
IAR/adn