„Morgen um 16.30 Uhr wird die Regierung von Mateusz Morawiecki vereidigt. Von diesem Zeitpunkt an hat sie zwei Wochen Zeit, um im Sejm eine Mehrheit zu sichern“, erklärte Wojciech Kolarski gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender TVP Info am Sonntag. Er fügte hinzu, dass Andrzej Duda „alle verfassungsrechtlichen Fristen einhält“.
Morawiecki muss eine Vertrauensabstimmung im Sejm für seine vorgeschlagene Regierung gewinnen. Sollte er scheitern, hat der Sejm die Möglichkeit, einen eigenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Donald Tusk, Vorsitzender der größten oppositionellen Partei Bürgerkoalition (KO), ist der Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten einer Koalition aus drei Oppositionsgruppen, die ebenfalls die nächste Regierung bilden möchten.
Am 13. November akzeptierte Präsident Andrzej Duda den Rücktritt der vorherigen Regierung nach den Parlamentswahlen im Oktober, die ebenfalls von Morawiecki angeführt wurde. Anschließend beauftragte er Morawiecki mit der Bildung der nächsten Regierung, da seine Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bei den Wahlen die meisten Stimmen erhielt, jedoch ihre parlamentarische Mehrheit verlor.
PAP/ps