Die Übernahme dieser EU-Vorschriften ins polnische Recht ist ein entscheidender Schritt hin zur Anerkennung der digitalen Rechte von Künstlern. Der Schritt erfolgt nach starkem Druck der Filmindustrie. Wie Sienkiewicz am Donnerstag gegenüber Reportern erklärte, habe die Vorgängerregierung die Umsetzung von EU-Urheberrechtsgesetzen blockiert. Dies habe sogar zu rechtlichen Schritten der Europäischen Kommission gegen Polen geführt. Polen ist das letzte EU-Land, das diese Vorschriften übernommen hat. Wegen dieser Verzögerung hatte der Europäische Gerichtshof zuvor mit täglichen Geldstrafen gedroht, berichtete die polnische Presseagentur PAP. Monatlich könnten polnische Steuerzahler dadurch sogar bis zu 8 Mio. USD einbüßen.
Die Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt, trat im Juni 2019 in Kraft und sollte bis Juni 2021 europaweit umgesetzt werden. Mit dem neuen Gesetz sollen Urheber und ausübende Künstler für die Online-Nutzung ihrer Werke angemessen entschädigt werden - ein Standard, der in anderen EU-Ländern bereits gilt. Die Initiative spiegelt eine breitere Strategie zur Modernisierung des Urheberrechtsgesetzes in der EU wider. Sie soll die Verbreitung von Fernseh- und Radioprogrammen in den Mitgliedstaaten zu Gunsten der Benutzer in der gesamten Union der 27 Länder erleichtern.
Quelle: PAP/ps