Marcin Bosacki erinnerte am Freitag daran, dass Russland in der Nacht vom 9. auf den 10. September bei Angriffen auf ukrainisches Territorium insgesamt 19 Mal den polnischen Luftraum verletzt hat. „Die Drohnen, die eine reale Bedrohung für Zivilisten, kritische Infrastruktur und die Flugsicherheit darstellen, wurden präventiv neutralisiert“, betonte der stellvertretende Außenminister.
In einer Rede kurz vor Beginn der Sitzung verlas Bosacki die gemeinsame Stellungnahme von fast 50 Staaten – darunter Deutschland, Ungarn, die Slowakei, die Ukraine und die USA. Darin hieß es, dass „die verantwortungslosen Handlungen Russlands die gesamte Region näher an einen Konflikt gebracht haben als je zuvor in den vergangenen Jahren“.
„Zum ersten Mal seit Beginn der russischen Großaggression gegen die Ukraine wurde die territoriale Integrität Polens – und zugleich der Luftraum der NATO und der Europäischen Union – in einem derart massiven Ausmaß verletzt“, betonte der Diplomat. Er erinnerte zudem daran, dass „dieser empörende Vorfall von früheren Verletzungen des polnischen Luftraums durch Russland begleitet war“.
„Wir haben die Sitzung beantragt, weil Russlands Vorgehen nicht nur einen Bruch des Völkerrechts darstellt, sondern auch eine Eskalation in der Region. Es bringt uns einem Konflikt näher als in den vergangenen Jahren. Eine solche Provokation ist eine Unverschämtheit gegenüber den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, die auf ein Ende des Krieges und die Wiederherstellung des Friedens im Einklang mit dem Völkerrecht abzielen“, erklärte der stellvertretende polnische Außenminister.
UN-Mitglieder verurteilen Russland
Bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York haben zahlreiche Staaten Russland eine gezielte Verletzung des polnischen Luftraums vorgeworfen und das Vorgehen Moskaus verurteilt. „Dänemark verurteilt die Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität Polens“, sagte die dänische Vertreterin. „Wir sind Zeugen nicht nur der fortgesetzten Brutalität in der Ukraine, sondern auch einer neuen Ära der Einschüchterung der Nachbarn der Ukraine“, erklärte der slowenische Botschafter.
Die amtierende US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Dorothy Camille Shea, erklärte, ihr Land werde „jeden Quadratzentimeter des NATO-Territoriums verteidigen“. „Die Verletzung des Luftraums unseres Bündnispartners – ob absichtlich oder nicht – ist ein Beweis für den fehlenden guten Willen gegenüber den Bemühungen der USA, diesen Konflikt zu beenden“, sagte Shea. Sie forderte Russland zu direkten Verhandlungen mit der Ukraine über ein Kriegsende auf.
Russland weist Vorwürfe zurück
Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja hat die Vorwürfe Polens zurückgewiesen. Er bezeichnete die Reaktion auf die Verletzung des polnischen Luftraums durch Drohnen als hysterisch. Ihm nach hätten russische Drohnen eine Reichweite von 700 Kilometern und könnten ein solches Ziel nicht erreichen. Nebensja deutete an, die Ukraine könnte hinter dem Angriff stehen.
Der ukrainische UN-Botschafter Andrij Melnyk erklärte im Sicherheitsrat: „Es ist die Pflicht dieses Rates, ein solches Szenario zu verhindern, bevor es zu spät ist, und diesen Wahnsinn zu stoppen, bevor er uns alle verschlingt. Indem Russland Drohnen gegen die Ukraine und nun auch gegen Polen, unseren Nachbarn, einsetzt, verspottet es nicht nur diesen Rat. Es spuckt uns ins Gesicht, und wir tun höflich so, als ob es regnen würde“, so Melnyk.
IAR/ps