Das Denkmal soll nach dem Willen des Parlaments im Zentrum Berlins entstehen – an der Stelle der früheren Krolloper, wo Adolf Hitler am 1. September 1939 den Angriff auf Polen verkündet hatte. Dort befindet sich seit Juni bereits ein provisorischer Gedenkstein.
Die Resolution verpflichtet die Bundesregierung, einen internationalen Wettbewerb für die Gestaltung des Denkmals auszuschreiben. Daran sollen ausdrücklich auch polnische Expertinnen und Experten beteiligt werden. Das siegreiche Konzept soll dem Bundestag zur endgültigen Zustimmung vorgelegt werden.
„Geste der Versöhnung“ – breite Unterstützung im Parlament
Die Initiative wird von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD getragen und von Grünen und Linken unterstützt. Ziel sei es, ein sichtbares Zeichen für die historische Verantwortung Deutschlands und für ein besseres Verständnis der deutsch-polnischen Geschichte zu setzen. „Diese Debatte, dieser Antrag markieren einen ganz besonderen Moment in den Beziehungen zu unserem großen östlichen Nachbarn“, sagte der Deutschland-Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Knut Abraham (CDU).
Deutschland wolle damit deutlich machen: „Polnische Nachbarn und Freunde, wir betrauern eure Opfer, wir ehren ihr Andenken und wir wissen um die deutsche Schuld.“ Deutschland brauche „ein würdiges Denkmal“ – und zwar „schnell“, betonte Abraham. In der Resolution heißt es, Wissen über Polen und die gemeinsame Geschichte sei in Deutschland „wenig verbreitet“. Das Denkmal solle daher auch eine Bildungsfunktion erfüllen.
AfD-Abgeordnete äußern Kritik
Scharfe Kritik kam aus der AfD. Deren Abgeordneter Götz Frömming monierte in der Debatte, die Diskussion um das Denkmal habe weder die polnischen Reparationsforderungen verstummen lassen noch die bilateralen Beziehungen verbessert. Er forderte zudem, im geplanten Deutsch-Polnischen Haus auch die Geschichte deutscher Opfer des Krieges stärker zu berücksichtigen. Rund zwölf Millionen Deutsche hätten infolge von Flucht, Vertreibung und Deportationen ihre Heimat verloren, sagte Frömming. Zwei Millionen Deutsche seien ums Leben gekommen. Er stellte die Frage, warum „immer wieder neue Denkmäler entstehen, die deutscher Verbrechen oder der im Namen Deutschlands begangenen Verbrechen gedenken“.
Von der AfD stimmten zwei Abgeordnete gegen die Resolution, die übrigen enthielten sich.
Auch ein Deutsch-Polnisches Haus geplant
Die Bundesregierung wird zudem aufgefordert, gemeinsam mit dem Land Berlin einen geeigneten Standort für ein Deutsch-Polnisches Haus zu finden. Dieses solle ein Ort der Begegnung und Diskussion werden – und ebenfalls der historisch-politischen Bildung dienen.
Zeitplan: Wettbewerb 2026 – Entscheidung über Finanzierung später
Ein verbindlicher Zeitplan ist in der Resolution nicht enthalten. Abraham erklärte jedoch, die Ausschreibung des Wettbewerbs sei für Anfang 2026 geplant. Dafür sei eine Summe von 750.000 bis 1 Million Euro realistisch. Die eigentliche Baufinanzierung soll voraussichtlich im Bundeshaushalt 2027 oder 2028 festgelegt werden.
Politisches Signal nach Regierungskonsultationen
Die Abstimmung erfolgte zwei Tage nach den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Berlin. Die polnische Seite hatte wiederholt betont, wie wichtig ein Denkmal für die Opfer deutscher Besatzung für das gegenseitige Vertrauen sei. Seit Jahren scheiterten entsprechende Initiativen jedoch an fehlenden Entscheidungen.
Polsat/PAP/jc