Sikorski nennt EU-Armee unrealistisch und schlägt „europäische Legion“ vor

Polens Außenminister Radosław Sikorski hat die Idee einer föderalen EU-Armee als unrealistisch zurückgewiesen. Eine Zusammenlegung der nationalen Streitkräfte werde es nicht geben, sagte Sikorski am Donnerstag am Rande eines Treffens der EU-Außenminister in Brüssel. Stattdessen schlug er die Schaffung einer „europäischen Legion“ vor.

Wicepremier, minister spraw zagranicznych Radosław Sikorski

PAP/Rafał Guz

„Von einer föderalen Armee zu sprechen ist zwecklos, weil es nicht zur Verschmelzung nationaler Armeen kommen wird“, erklärte Sikorski. Denkbar sei jedoch zunächst eine Einheit in Brigadegröße, der Bürger aus EU-Mitgliedstaaten beitreten könnten. Eine solche Truppe könnte nach seinen Worten aus dem EU-Haushalt finanziert werden.

Sikorski betonte, eine europäische Legion wäre zwar keine Streitmacht, die Russlands Präsident Wladimir Putin abschrecken könne. Europa brauche jedoch gemeinsame Fähigkeiten, um auf Krisen geringerer Größenordnung, etwa in Nordafrika oder auf dem Balkan, reagieren zu können. Die sich verschlechternde internationale Sicherheitslage mache den Vorschlag „dringlicher als je zuvor“.

Zugleich kündigte Sikorski an, sich bei den Beratungen für neue Sanktionen gegen Raffinerien einzusetzen, die russisches Öl verarbeiten. Dies solle Teil des 20. EU-Sanktionspakets gegen Russland wegen des Krieges gegen die Ukraine werden.

Die Maßnahmen gegen Raffinerien würden die bereits verhängten Sanktionen gegen die sogenannte Schattenflotte ergänzen, sagte Sikorski. Europa habe bislang keine wirksame Antwort auf diese heimlich operierenden Öltanker gefunden. „Erst die amerikanische Intervention hat die Situation gerettet“, erklärte der Minister mit Blick auf jüngste Fälle, in denen US-Kräfte Tanker abgefangen hätten.

IAR/PAP/jc