Staatspräsident Andrzej Duda hat sein Veto gegen die Novellierung des Gesetzes über nationale und ethnische Minderheiten sowie die regionale Sprache eingelegt und das Gesetz zur erneuten Überprüfung an den Sejm zurückverwiesen. Die Novelle zielte darauf ab, dem schlesischen Dialekt den Status einer regionalen Sprache zu verleihen.
Duda betonte, dass die Bewertung, ob eine bestimmte regionale Sprache entstanden ist oder eine bestimmte ethnische Minderheit identifiziert wurde, in erster Linie auf der Überprüfung der im Gesetz vom 6. Januar 2005 über nationale und ethnische Minderheiten sowie regionale Sprachen festgelegten Kriterien beruhen muss. "Eine solche Bewertung sollte von Experten vorgenommen werden, die sich mit der Untersuchung von Sprache, Kultur und Traditionen befassen, insbesondere von Linguisten", heißt es in der Mitteilung der Präsidialkanzlei.
Andrzej Duda ist der Ansicht, dass die Frage, ob die gesetzlichen Kriterien erfüllt sind, einer objektiven Bewertung bedarf. Die bloße Überzeugung der betroffenen sozialen Gruppe, dass sie sich in Sprache, Kultur oder Tradition wesentlich von anderen Bürgern unterscheidet, sei nicht ausreichend.
"Der Präsident stützte sich auf die in der Öffentlichkeit verfügbaren Expertenmeinungen, insbesondere von Linguisten, die überwiegend der Meinung sind, dass die schlesischen Dialekte Varietäten der polnischen Sprache sind. Der schlesische Dialekt, der sich aus diesen Varietäten zusammensetzt, ist demnach ein polnischer Dialekt, wie beispielsweise der kleinpolnische, großpolnische und masowische Dialekt", heißt es in der Erklärung. Daher sei die rechtliche Voraussetzung für die Anerkennung des schlesischen Ethnolekts als regionale Sprache nicht erfüllt.
IAR/adn