Es war das erste Treffen der Regierungschefs der Visegrád-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei seit mehr als zwei Jahren. Gastgeber war der ungarische Ministerpräsident Péter Magyar.
Tusk erklärte, Europa werde die Staaten Mitteleuropas stärker wahrnehmen, wenn sie sich auf ihre gemeinsamen Interessen konzentrierten. Als verbindende Themen nannte er Energiepolitik, Migration, Landwirtschaft sowie die gemeinsame Geschichte und geografische Lage.
Magyar betonte, alle vier Staaten hätten sich für eine Vertiefung der Zusammenarbeit ausgesprochen. Zu den wichtigsten Projekten gehöre eine geplante Schnellbahnverbindung zwischen Warschau, Prag, Bratislava und Budapest. Dafür hoffe man auf finanzielle Unterstützung der Europäischen Union.
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico kündigte an, die Positionen innerhalb der Gruppe stärker aufeinander abzustimmen. Zu den Prioritäten der ab 1. Juli beginnenden slowakischen V4-Präsidentschaft zählten die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, niedrigere Energiepreise, der Abbau regionaler Unterschiede sowie die EU-Erweiterung.
Auch der tschechische Regierungschef Andrej Babiš sprach sich für eine engere Zusammenarbeit aus. Die hohen Energiepreise seien eines der drängendsten Probleme der Region. Zudem hätten die Regierungschefs über den Krieg in der Ukraine, Migration, eine mögliche Erweiterung des V4-Formats und den bevorstehenden NATO-Gipfel in Ankara beraten.
Magyar machte für die Krise der Visegrád-Gruppe in den vergangenen Jahren vor allem die Russlandpolitik seines Vorgängers Viktor Orbán verantwortlich. Dieser habe einen Weg eingeschlagen, den Polen nicht habe mitgehen können.
Die Regierungschefs betonten, dass keine neuen ständigen Mitglieder in die Visegrád-Gruppe aufgenommen werden sollen. Geplant sei jedoch, weitere Staaten je nach Thema in einem „V4-plus“-Format einzubinden. Fico nannte dabei insbesondere Deutschland und Österreich als mögliche Partner bei Gesprächen über Energie und Migration.
PAP/jc