Die Ukraine hat nach der Bestätigung ihrer neuen Regierung einen kommissarischen Verteidigungsminister. Präsident Wolodymyr Selenskyj ernannte Jewhenij Chmara vorläufig zum Leiter des Ressorts und kündigte an, dem Parlament dessen reguläre Ernennung vorzuschlagen. Der Wechsel ist umstritten, weil der bisherige Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow in Teilen der Bevölkerung als erfolgreicher Reformer galt.
Die Oberste Rada hatte zuvor die Regierung des neuen Ministerpräsidenten Serhij Korezkyj bestätigt. Er folgt auf Julija Swyrydenko. Mehrere Ministerinnen und Minister behielten ihre Posten. Über das Verteidigungs- und das Außenministerium wurde nicht abgestimmt, weil diese Ämter nach ukrainischem Recht vom Präsidenten vorgeschlagen werden.
Chmara leitete seit Januar den ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU. Bekannt wurde er als Kommandeur der Operation zur Befreiung der Schlangeninsel im Jahr 2022. Selenskyj schrieb auf Telegram, General Chmara werde „die Reformen im Verteidigungssektor fortsetzen“.
Fedorows Konflikt mit Oberbefehlshaber Syrskyj
Fedorows Entlassung hatte in Kiew Proteste ausgelöst. Mehrere Hundert Menschen skandierten nahe der Präsidialverwaltung seinen Namen. Der frühere Minister erklärte seinen Abgang mit einem Konflikt mit dem Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, General Oleksandr Syrskyj. Fedorow sagte demnach, er sei „bereit gewesen, ruhig weiterzuarbeiten, bis der Oberbefehlshaber ein Ultimatum stellte“.
Selenskyj bestätigte, dass es zu einem Konflikt gekommen sei. Er betonte, ein Präsident solle im Krieg in einer solchen Lage nicht eine der Seiten wählen. Er habe Einheit gewollt, diese sei aber nicht erreicht worden.
Fedorow hatte in den vergangenen Monaten durch moderne technische Lösungen bei Bewaffnung und Armeeführung an Popularität gewonnen. Nach Einschätzung einiger Kommentatoren bekämpfte er zudem korrupte Strukturen, was in bestimmten Kreisen der ukrainischen Führung auf Widerstand gestoßen sein soll.
Russische Staatsmedien heben Konflikte hervor
Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, Russland gehe es vor allem um die Sicherung eigener Interessen; entscheidend sei, wie sich die Veränderungen auf eine Regelung des Konflikts auswirkten. Russische Staatsmedien betonen vor allem die Proteste gegen Fedorows Entlassung und Forderungen einzelner Demonstranten nach einem Rücktritt Syrskyjs. Unabhängige russische Medien setzen einen anderen Akzent: Sie verweisen auf Fedorows politisches Kapital und fragen, ob er bei künftigen Wahlen an Selenskyjs Seite stehen oder eine eigene politische Position aufbauen könnte.
IAR/adn