Hintergrund des Konflikts ist ein Beschluss der PiS-Führung vom vergangenen Mittwoch. Demnach müssen Parteimitglieder Vereinigungen verlassen, die innerhalb der Partei eigenständige politische Aktivitäten entfalten. Betroffen ist unter anderem der Verein Rozwój Plus des früheren Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki. Wer die Vorgabe nicht erfüllt, muss mit einem Parteiausschlussverfahren rechnen. Die Frist endet am 23. Juli.
Die Entscheidung hat eine öffentliche Debatte zwischen verschiedenen Strömungen der PiS ausgelöst. Zahlreiche Politiker der Partei äußerten sich am Sonntag in sozialen Medien.
Kaczyński betonte zugleich, die vom Präsidium des Politischen Komitees beschlossenen Regeln blieben in Kraft. Gleichzeitig zeigte er sich offen für eine innerparteiliche Lösung. „Das bedeutet jedoch nicht, dass die Aktivitäten der derzeitigen Vereinsmitglieder nicht eine andere, parteiinterne Form annehmen können. Es braucht nur guten Willen und den Verzicht auf öffentliche Streitigkeiten“, erklärte er.
Der PiS-Vorsitzende warnte vor den Folgen einer anhaltenden Spaltung. „Nur vereint werden wir gewinnen“, schrieb Kaczyński. Polen brauche „einen echten Plan zur Erneuerung und eine Entwicklungsstrategie für die Zukunft“. Sollte die Partei diese Chance verspielen, „werden uns die Polen das nicht verzeihen“.
Bereits am Freitag hatte PiS-Sprecher Rafał Bochenek über ein Treffen zwischen Kaczyński und Morawiecki informiert. Es habe sich um „ein ruhiges Gespräch“ gehandelt, das jedoch „in der entscheidenden Frage zu keiner Lösung geführt“ habe.
Morawiecki wies Spekulationen über einen Bruch mit dem Parteichef zurück. „Es ist noch kein Intrigant geboren worden, der mich von Jarosław Kaczyński trennen könnte“, schrieb der frühere Regierungschef auf X. Sein Ziel sei es weiterhin, „alle Kräfte zu vereinen, denen ein starkes, sicheres und ambitioniertes Polen am Herzen liegt“.
PAP/jc