Paris – Die Unterstützer der Ukraine wollen ihre militärische Zusammenarbeit ausbauen und zugleich die europäische Raketenabwehr stärken. Bei einem Treffen der sogenannten Koalition der Willigen in Paris kündigte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an, die Ukraine plane den Kauf von 16 französischen Rafale-Kampfflugzeugen sowie französisch-italienischer Luftabwehrsysteme.
Nach Macrons Angaben sollen die bestellten Flugzeuge und Systeme 2028 und 2029 in Dienst gestellt werden und im ukrainischen Luftraum operieren. Die Verbündeten Kiews einigten sich zudem darauf, Militärübungen in Nachbarstaaten der Ukraine aufzunehmen. Sie sollen als Vorbereitung auf einen möglichen Einsatz multinationaler Kräfte dienen, die nach einem Waffenstillstand mit Russland in die Ukraine entsandt werden könnten.
Neue Antiballistische Raketenkoalition
Bei dem Gipfel kündigten die Ukraine und neun europäische Staaten außerdem die Gründung einer Antiballistischen Raketenkoalition an. Beteiligt sind neben der Ukraine Dänemark, Frankreich, Deutschland, Italien, die Niederlande, Norwegen, Spanien, Schweden und Großbritannien. Polen gehört nicht zu den zehn Gründungsstaaten der Initiative.
Polen gehört nicht zu den Gründungsstaaten. Ministerpräsident Donald Tusk erklärte, die Initiative habe vor allem einen industriellen Charakter. Unternehmen aus den beteiligten Ländern hätten bereits konkrete Beiträge und technologische Fähigkeiten angeboten. Polnische Firmen prüften derzeit ihre Möglichkeiten. Sobald ein entsprechendes Angebot der polnischen Industrie vorliege, werde Polen der Koalition beitreten.
In einer vom Élysée-Palast veröffentlichten Erklärung heißt es, Ziel sei der Aufbau einer integrierten europäischen Architektur zur Abwehr ballistischer Raketen. „Wir sind der Auffassung, dass der Schutz Europas eine umfassende Lösung in Form einer integrierten Raketenabwehrarchitektur erfordert, die durch gemeinsame Anstrengungen, technologische Offenheit und vertrauensvolle industrielle Zusammenarbeit entwickelt wird“, erklärten die beteiligten Staaten. Das neue System soll bestehende und geplante Lösungen zur Raketenabwehr ergänzen.
Tusk kündigt multinationale Militär-Übung in Polen an
An dem Treffen in Paris nahmen rund 25 Staats- und Regierungschefs teil, überwiegend aus Europa. Polen wurde durch Ministerpräsident Donald Tusk vertreten. „Schulter an Schulter für Frieden und Freiheit“, schrieb Tusk in sozialen Medien.
Nach Angaben Tusks sollen die ersten gemeinsamen Übungen der Koalition der Willigen im Herbst in Polen stattfinden. Daran sollen vor allem französische und britische Truppen teilnehmen. Die Manöver seien multinational angelegt. Polen werde sich beteiligen und zugleich als Gastgeber fungieren.
Die Übungen sollen die beteiligten Staaten auf mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine und die Region vorbereiten. Tusk kündigte außerdem an, Polen wolle logistische und finanzielle Voraussetzungen schaffen, damit neben amerikanischen Soldaten künftig auch weitere europäische Bündnistruppen dauerhaft im Land präsent sein könnten.
Eine Übergabe polnischer Patriot-Raketen an die Ukraine ist nach seinen Worten derzeit nicht vorgesehen. Polen werde Kiew jedoch weiter aktiv unterstützen – im Rahmen seiner Möglichkeiten und ohne die eigene Sicherheit zu gefährden.
Polnische Soldaten bei Militärparade in Paris
Am französischen Nationalfeiertag verfolgen mehrere Teilnehmer des Gipfels, darunter Tusk, die Militärparade in Paris. An der Parade nehmen auch polnische Soldaten teil. Vorgesehen sind ein polnischer Fahnenzug und Kräfte der polnischen Luftwaffe. Im Gegenzug sollen französische Soldaten am 15. August, dem Tag der polnischen Streitkräfte, an der Parade in Warschau teilnehmen.
Nach Angaben der Organisatoren sollen in Paris rund 8500 Menschen, darunter etwa 6500 Soldaten, mitmarschieren. Zudem sind fast 300 Fahrzeuge, 95 Flugzeuge und 35 Hubschrauber vorgesehen. Eröffnet werden soll die Parade von mehr als 500 Soldaten aus Staaten der Koalition der Willigen, darunter Polen. Über den Champs-Élysées sollen auch französische Mirage-Kampfflugzeuge fliegen, die an die Ukraine übergeben wurden. Wegen erhöhter Sicherheitsvorkehrungen mussten sich Zuschauer vorab registrieren und einen QR-Code erhalten; vor Ort sind zusätzliche Identitätskontrollen geplant.
IAR/adn