Visegrad-Gruppe auf höchster Ebene wiederbelebt

Die Visegrad-Gruppe aus Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei ist nach mehreren Jahren politischer Schwäche wiederbelebt worden. Das sagte der tschechische Analyst Filip Nerad vor dem Treffen der Regierungschefs der vier Länder am Donnerstag in Bratislava.

Premierminister Donald Tusk

PAP/Albert Zawada

Nerad sieht vor allem die verbesserten Beziehungen zwischen Warschau und Budapest als Voraussetzung für eine stärkere Rolle der Gruppe. Während der Spannungen zwischen Polen und Ungarn war die Zusammenarbeit auf Ebene der Regierungschefs praktisch zum Erliegen gekommen. Auf der Arbeitsebene von Ministerien, Experten und regionalen Institutionen sei sie dagegen weitergeführt worden.

Nerad spricht von „Neustart“

„Ich würde von einem Neustart auf höchster politischer Ebene sprechen“, sagte Nerad mit Blick auf das Treffen in Bratislava. Die entscheidende Ebene der Kontakte, die der Regierungschefs, habe sich mehrere Jahre in einem Zustand des „klinischen Todes“ befunden und sei nun „wiederbelebt“ worden. Nach Einschätzung des Analysten könnte die Visegrad-Gruppe auch bei den Verhandlungen über den nächsten mehrjährigen EU-Haushalt für die Jahre 2028 bis 2034 an Bedeutung gewinnen. Voraussetzung sei allerdings, dass sich die vier Länder auf gemeinsame Prioritäten verständigten und eine größere Koalition bildeten.

Visegrad-Gruppe seit 1991

Die Visegrad-Gruppe wurde 1991 als Forum für die Zusammenarbeit Polens, der Tschechoslowakei und Ungarns gegründet. Nach der Aufspaltung der Tschechoslowakei gehören ihr Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn an. Die Zusammenarbeit ist nicht formalisiert und beruht vor allem auf Konsultationen der Regierungschefs und Ministerien.

Zuletzt hatten sich die Regierungschefs der vier Länder Ende Juni in Ungarn getroffen. Das Treffen fiel mit dem Ende der einjährigen ungarischen V4-Ratspräsidentschaft zusammen und fand kurz nach dem Machtwechsel in Ungarn statt. Es wurde als „Reaktivierung“ der regionalen Zusammenarbeit bezeichnet.

Die Slowakei, die derzeit den Vorsitz der Visegrad-Gruppe innehat, strebt eine Rückkehr zu einer stärkeren und innerhalb der EU deutlich wahrnehmbaren Rolle des Bündnisses an. Dazu soll unter anderem das Format V4+ beitragen. Zum Gipfel in Bratislava wurde deshalb auch der irische MinisterpräsidentMicheál Martin eingeladen.

IAR/jc