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EU-Parlament berät über russische Hybridangriffe und Grenzschutz

14.09.2026 11:38
In Straßburg stehen russische Hybridangriffe, Verteidigungsregeln und Migration auf der Tagesordnung. Polen wird in einem Entwurf der EVP als Beispiel für Grenzschutz genann.
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Bild:Foto: Shutterstock

Das Europäische Parlament beginnt am Montag in Straßburg seine viertägige Plenartagung mit Beratungen über Sicherheit, Migration und europäische Verteidigung. Die Abgeordneten wollen über jüngste russische Hybridangriffe gegen EU-Staaten debattieren und anschließend über eine Resolution abstimmen.

Auf der Tagesordnung stehen zudem geplante Regeln für schnellere gemeinsame Verteidigungsbeschaffungen und einen einfacheren Transfer von Verteidigungsgütern zwischen den Mitgliedstaaten.

Polen könnte bei der für Dienstag vorgesehenen Debatte über die Ereignisse in der spanischen Exklave Ceuta als Vorbild für den Schutz der EU-Außengrenzen genannt werden. Für Donnerstag ist eine Abstimmung über eine Resolution geplant. Nach Informationen der IAR-Korrespondentin Beata Płomecka führt ein Resolutionsentwurf der Europäischen Volkspartei Polen, Finnland und Litauen als Staaten an, die ihre Grenzen wirksam geschützt und auf instrumentalisierte Migration reagiert hätten. 

Am Mittwoch hält EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Rede zur Lage der Union. Die Abgeordneten wollen außerdem über die Aufhebung der Immunität des polnischen Europaabgeordneten Grzegorz Braun abstimmen. Für den Abschluss der Sitzungswoche am Donnerstag ist eine Rede des kanadischen Premierministers Mark Carney angekündigt.

IAR/adn


Drohnen über Moldau und Rumänien: "Gezielte Einschüchterung"

21.08.2026 11:29
Drohnen über Moldau, ein Absturz in Rumänien, eine nicht zugeordnete Seedrohne nahe Neptun Deep und ein russischer Angriff auf einen ukrainischen Grenzübergang.  „Es verstärkt sich eine Kampagne der Drohungen, die unsere Bürger beunruhigt und darauf abzielt, unsere Union zu spalten. Das ist hybrider Krieg“, schrieb EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in sozialen Medien.

Tusk: Russland eskaliert Spannungen in der Region

02.09.2026 09:29
Polens Ministerpräsident Donald Tusk warnt angesichts des mutmaßlich russischen Sabotageversuchs am Flughafen Leipzig vor einer Eskalation in Europa „Polen, die baltischen Staaten, Rumänien und jetzt auch Deutschland. Russland eskaliert die Spannungen in der gesamten Region. Wir lassen uns nicht einschüchtern“, schrieb Tusk auf X.

Tusk: Polen hat Bedrohung an Grenzübergang abgewendet

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Polens Ministerpräsident Donald Tusk hat vor möglichen weiteren Provokationen und Sabotageakten gewarnt. In der Nacht zum Donnerstag sei es dank der Zusammenarbeit polnischer und ukrainischer Dienste gelungen, eine „direkte Bedrohung“ für einen Grenzübergang abzuwenden, sagte Tusk nach einem Treffen mit den Regierungschefs der Visegrad-Staaten in Bratislava.

„Eine Falschinformation ist so gefährlich wie 155-Millimeter-Munition“: Polen warnt vor russischen Provokationen

11.09.2026 10:34
Polens Verteidigungsminister warnt vor Sabotage und möglicher Wahleinmischung. Berichte über russische Manöver an arktischen Unterseekabeln und Drohnenalarme an Rumäniens Grenze verdeutlichen die Bandbreite der Bedrohung.