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EU plant bisher größte Erweiterung ihrer Russland-Sanktionsliste

21.09.2026 11:02
Die Korrespondentin des Polnischen Rundfunks hat den Brüsseler Entwurf eingesehen: Demnach könnten 1.571 weitere Personen und Organisationen gelistet werden. Zuvor müssen die EU-Staaten aber den Streit über die Verlängerung bestehender Maßnahmen lösen.
Komisja Europejska. Zdjęcie ilustracyjne
Komisja Europejska. Zdjęcie ilustracyjneShutterstock/Michailidis

Die EU bereitet nach Exklusivinformationen von Polskie Radio die größte Erweiterung ihrer Russland-Sanktionsliste seit Beginn der Sanktionen vor. Der in Brüssel vorliegende Entwurf umfasst 1.571 neue Einträge: 744 Führungskräfte von Unternehmen des russischen Militärindustriekomplexes sowie 827 Firmen, Institutionen und Organisationen.

Betroffen wären unter anderem Unternehmen aus der Luftfahrt sowie der Raketen- und Raumfahrtbranche, Werften, Elektronik- und Telekommunikationshersteller. Die Liste erfasst außerdem Betriebe der Chemie- und Metallindustrie sowie Unternehmen, die Flugzeuge, Schiffe und gepanzerte Fahrzeuge warten oder instand setzen. Der Vorschlag gilt als Reaktion auf die intensivierten russischen Angriffe gegen die Ukraine und auf hybride Aktivitäten in Europa.

Zunächst muss die EU jedoch ihre bestehende Sanktionsliste verlängern. Sie enthält mehr als 3.000 Personen und Organisationen, deren Vermögen in Europa eingefroren werden kann und für die Einreisebeschränkungen gelten. Die Verlängerung erfordert Einstimmigkeit und ist derzeit umstritten: die Slowakei etwa fordert die Streichung des russischen Unternehmers Alischer Usmanow, Frankreich schloss sich dieser Position an. Luxemburg verlangt, im Fall einer Streichung Usmanows auch Michail Fridman von der Liste zu nehmen. Die Mehrheit der EU-Staaten lehne dies ab. Ohne Einigung über die bisherige Liste kann die vorgeschlagene Erweiterung nicht vorangebracht werden.

IAR/adn


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