Sieci: Polen wird zu einer wirtschaftlichen Großmacht
Polen entwickle sich in Zeiten der Pandemie zu einer wirtschaftlichen Großmacht, berichtet in der aktuellen Ausgabe das nationalkonservative Wochenblatt Sieci, in dessen Aufmacher diese Woche ein Interview mit Nationalbankchef Adam Głapiński zu lesen ist. Geht es nach Głapiński sei die Kondition der polnischen Wirtschaft ein Jahr nach Pandemie-Beginn sehr gut. Die beste in der Geschichte. Polen, so Głapiński, sei in sehr geringem Maße verschuldet, sowohl intern als auch extern. Und in keinem Maße würde diese Verschuldung, im Gegensatz dazu, was manchmal erzählt werde, ein Risiko darstellen. In Bezug auf das BIP bleibe die Staatsverschuldung unter 60 Prozent und sei damit deutlich niedriger als in Westeuropa oder den Vereinigten Staaten, von Japan ganz zu schweigen. Falls es also notwendig werden sollte, die Verschuldung zu erhöhen, gebe es dafür Reserven. Derzeit sei ein solcher Schritt jedoch zum Glück nicht nötig. Denn Polen, so Głapiński, führe eine sehr rationale, konservative Finanzpolitik. Auch die Devisenreserven würden schnell wachsen und würden sich derzeit auf fast 135 Mrd. EUR belaufen. Die Löhne seien sogar in der Epidemie um über 5 Prozent gestiegen und der Mindestlohn sei seit Anfang dieses Jahres um mehr als 7 Prozent gewachsen. Auch die Inflation sei mit 2,7 Prozent vorteilhaft auf einem Niveau, das der wirtschaftlichen Entwicklung förderlich ist.
Alles in allem sei die polnische Wirtschaft derzeit also, laut Głapiński, eine der widerstandsfähigsten in Europa, vielleicht auch auf der Welt. Aus jeder Krise würde das Land gestärkt hervorgehen, ohne Verluste oder mit geringen Verlusten, was zu einer Verringerung der Distanz zu dem oft viel stärker mitgenommenen Westen führe. So habe Polen inzwischen etwa Portugal und Griechenland überholt, bald auch Spanien. Und in weniger als zehn Jahren könne man vielleicht sogar das mächtige Italien wirtschaftlich hinter sich lassen.
Als wichtigste Gründe für die Widerstandsfähigkeit der polnischen Wirtschaft nennt Głapiński unter anderem das hohe Arbeitsvolumen in Polen - im westlichen Kapitalismus würden Polen neben den Südkoreanern am meisten arbeiten. Weitere Gründe seien die gute Ausbildung der meisten Polen und die Struktur der Wirtschaft. Die fehlende Spezialisierung, die früher als Schwäche gewertet worden sei, habe sich als Stärke erwiesen. Denn wenn eine Branche in Schwierigkeiten stecke, hole man anderswo auf. Schließlich seien da auch noch der große Binnen- und EU-Markt, so Nationalbank-Chef Adam Głapiński über die wichtigsten Gründe für die Resilienz der polnischen Wirtschaft in Zeiten der Krise.
Newsweek: Millionen für Obajtek
Vor kurzem hatte der Chef des staatlichen Energiegiganten Daniel Obajtek mit der Ankündigung Schlagzeilen gemacht, die Verlagsgruppe Polska Press von deren deutschem Eigentümer abkaufen zu wollen. Nun steht er seit einigen Tagen erneut im Scheinwerferlicht der Medien - diesmal im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen.
Auch die linksliberale Wochenzeitung Newsweek widmet den Aufmacher ihrer aktuellen Ausgabe dem als PiS-Schützling geltendem Obajtek und dessen Karriere. Vorstand Obajtek sei, wie das Blatt erinnert, ein Favorit von PiS-Chef Jarosław Kaczyński. Er habe sogar als künftiger Premierminister nach Mateusz Morawiecki im Gespräch gestanden. Und in einem Interview für den nationalkonservativen Fernsehsender wPolsce.pl habe der PiS-Chef über Obajtek gesagt. “Er hat enormes Potential, bemerkenswerte Entschlossenheit und so etwas, was Gott gibt und was schwer zu definieren ist. Diese Aura, die er um sich herum schafft und die es ihm erlaubt, Menschen zu mobilisieren und rund um ein Ziel zu vereinen”.
Die Tatsache, dass es für den PiS-Chef schwierig ist, dieser Aura zu widerstehen, so das Blatt, spiegele sich in der Karriere von Obajtek wieder. In nur vier Jahren sei er aus dem unbekannten Bürgermeister von Pcim in die erste politische und wirtschaftliche Liga befördert worden. Zuerst sei er 2016 zum Vorsitzenden der Agentur für Restrukturierung und Modernisierung der Landwirtschaft ernannt worden, 2017 zum Chef von Energa, um weniger als ein Jahr später an der Spitze des strategischen Riesen - des Ölkonzerns Orlen zu landen. Aber Regierungsjobs würden Obajtek nicht ausreichen. Seit der Machtübernahme durch die PiS, vergrößere der ehemalige Bürgermeister mit Erfolg seine eigenen Unternehmen. Und zwar mit großer Hilfe von staatlichen und kommunalen Subventionen. Laut Recherchen der "Newsweek", habe eine Kette von mit Obajtek verknüpften Unternehmen seit 2015 Verträge für Zuschüsse und Subventionen in Höhe von 91 Millionen Złoty unterzeichnet.
“Wir werden das Oberste Rechnungsprüfungsamt (NIK) benachrichtigen, um den Zweck der ausgezahlten Subventionen zu prüfen. Und ihre Wirksamkeit, denn als wir fragten, was konkrete Ergebnisse dieser Projekte sind, konnte diese - ebenso, wie es im Falle der mit Ex-Gesundheitsminister Łukasz Szumowski gewesen ist - niemand nennen.”, zitiert Newsweek den Abgeordneten der oppositionellen Bürgerkoalition, Dariusz Ioński.
Newsweek: Bauunternehmer vom Meer bis zum Tatragebirge
In einem separaten Artikel nimmt Newsweek auch die Immobiliengeschäfte des PKN Orlen Chefs ins Visier, die, so das Blatt, ebenfalls viele Fragen aufwerfen.
Aus dem Wirrwarr von Grundstücken, Wohnungen und Häusern von Obajtek, so das Blatt, würde sich ein Fazit ergeben: nach etwas über zehn Jahren Arbeit - in der Fabrik seines Onkels und in der Lokalregierung - sei er zum Millionär geworden. Heute müsse er als Leiter von Regierungsagenturen und Unternehmen zwar weiterhin Vermögenserklärungen einreichen, diese seien aber nicht öffentlich. Was schreibe er in ihnen? Überprüfe sie jemand? Dies wisse niemand.
Was dafür, unter anderem aus den neulich in die Öffentlichkeit gesickerten Aufnahmen bekannt sei, sei die Tatsache, dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen zu angeblichem Betrug gegen das Unternehmen Elektroplast eingestellt habe. Die Ankläger hätten Obajtek vorgeworfen, dass er sich infolge des Betrugs um 700.000 Złoty bereichert habe.
Wie viele Immobilien besitze Daniel Obajtek tatsächlich? Habe er das Geld für ihren Kauf von seiner Arbeit bei TT Plast gehabt? Wie viele von ihnen - wie das Anwesen in Łężkowice in der Nähe von Wieliczka - habe er an Familienmitglieder überschrieben? Wo sonst investiere der Präsident von Orlen? Auf diese Fragen habe die Redaktion vom PKN-Orlen-Chef keine Antwort erhalten, lesen wir in Newsweek.
Autor: Adam de Nisau