RZECZPOSPOLITA: Wer braucht das Weimarer Dreieck?
Es könnte sein, dass Polens Staatspräsident Andrzej Duda zum ersten Mal seit elf Jahren zu einem Treffen des Weimarer Dreiecks eingeladen werde, informiert die Tageszeitung Rzeczpospolita am Donnerstag. Die Initiative soll nach Informationen des Blattes Berlin ergriffen haben. Die Ukraine-Krise könnte somit für Polen eine Chance sein, um auf die internationale Arena zurückzukehren. Da derzeit Frankreich an der Spitze des Formats stehe, mussten deutsche Diplomaten klären, ob Frankreich damit einverstanden wäre, dass die Gespräche in Berlin stattfinden. Erst dann sei man mit Polen in Kontakt getreten. Der vorgeschlagene Termin am Freitag habe sich als unmöglich erwiesen, da sich der polnische Präsident an diesem Tag mit dem chinesischen Staatspräsidenten am Rande der Olympischen Winterspiele in Peking treffe.
Polen sei aber an einem derartigen Treffen sehr interessiert, sagt im Gespräch mit dem Blatt der Minister in der Kanzlei des Präsidenten, Jakub Kumoch. Die Gespräche würden höchstwahrscheinlich kommende Woche stattfinden. Der Sprecher der deutschen Regierung äußerte sich aber zurückhaltender. Man könne nicht garantieren, dass sich die Politiker treffen würden, zurzeit würde man intensiv über die Details mit der französischen Seite verhandeln.
Die Beziehungen zwischen Polen, Deutschland und Frankreich seien alles andere als optimal, schreibt das Blatt. Die Außenpolitik der Regierung in Warschau stehe oft im Widerspruch zu den deutschen und französischen Ideen. Zwar habe Bundeskanzler Olaf Scholz nach Paris gleich Warschau besucht. Doch diese Visite habe nur die Kälte in den beiderseitigen Kontakten bestätigt. Die Ukraine-Krise habe diese Dynamik jedoch weitgehend verändert. Nicht zuletzt, weil Deutschland wegen seiner kuriosen Russland-Politik ins Kreuzfeuer der Kritik geraten war.
In vielen Schlüsselfragen würde die Ukraine anderer Meinung als die Bundesrepublik sein, sagte neulich in einem Interview der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba. Gemeint habe er die, seiner Ansicht nach, zu nachgiebige Haltung Berlins in den Beziehungen mit Russland, sowie den Ausbau der Gaspipeline Nord Stream-2. Eine Zusammenarbeit mit Polen könnte für Berlin daher sehr hilfreich sein.
Jahrelang habe Frankreich die Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks blockiert. Man habe in Paris immer wieder wiederholt, dass man keine Treffen brauche, von denen nur Fotos in der Presse übrig bleiben würden. Die Politik der polnischen Regierung ließe sich außerdem nur schwer mit der Einstellung des liberalen französischen Präsidenten harmonisieren. Nun kämpfe aber Emmanuel Macron um die Wiederwahl. Da käme eine effizientere Außenpolitik dem Politiker sehr gelegen, lesen wir in der Tageszeitung Rzeczpospolita.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Von der Welt vergessen
Die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna bezieht sich auf die aktuelle Situation in der Ukraine. Fast 1,5 Millionen Menschen hätten in den letzten acht Jahren ihre Häuser verlassen müssen, sagt in einem Gespräch mit dem Blatt Helena Krajewska von der polnischen Hilfsorganisation PAH. Den Krieg im Osten der Ukraine bezeichne man oft als einen eingefrorenen Konflikt. Dabei vergesse man, dass es dort täglich zu Kämpfen komme.
Seit 2014 sei die Ukraine Schauplatz intensiver innerer Migrationsströmungen. Hunderttausende sahen sich dazu gezwungen, ihr Zuhause zu verlassen. Sollte es zu einer Verschärfung des Konflikts kommen, würden diese Zahlen in die Höhe schießen. Allein auf den potenziellen Kriegsgebieten würden 5 Millionen Menschen leben. Ein großer Teil von ihnen müsste nach dem Ausbruch eines Konflikts entweder in andere Regionen umsiedeln oder gar das Land verlassen.
Geht es nach Joanna Szukała, ebenfalls von der PAH, habe sich die Ukraine in den Jahren seit der Krim-Annexion sehr verändert. Besonders der Osten des Landes sei ärmer geworden. Massive Arbeitslosigkeit, verlassenen Dörfer und erschwerter Zugang zu Ärzten und zu Krankenhäusern gehören im Donbas zum Alltag. Die dort lebenden Menschen hätten das Gefühl, dass die Welt sie vergessen habe, schreibt die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna.
SUPER EXPRESS: Polen hält am Bau des Großflughafens fest
Man diskutiere in Polen erneut über den Bau des Großflughafens (CPK) in der Nähe von Warschau. Kritiker wiederholen, dass man den bereits funktionierenden Chopin-Flughafen ausbauen könnte, sodass er künftig bis zu 26 Millionen Passagieren im Jahr aufnehmen kann.
Mit einer solchen Argumentation diskutiere Marcin Horała, Beauftragter der Regierung für den Bau von CPK. Seiner Ansicht nach wäre der Ausbau des städtischen Flughafens in der Tat möglich. Diese Investition würden aber Milliarden kosten, und würde die Lage zugleich nur für ein paar Jahre verbessern. Ein großangelegter Ausbau sei darüber hinaus durch die Lokalisierung mitten in der Stadt beschränkt. Polen müsste deshalb auf einen großen Teil des Flugmarktes verzichten. Dabei brauche die polnische Fluggesellschaft LOT als ein mittelgroßes Unternehmen neue Impulse und Möglichkeiten, um sich weiterzuentwickeln und auf dem Markt zu überdauern, meint Marcin Horała.
Jakub Kukla