RZECZPOSPOLITA: Gute Nachricht für die EU und die Ukraine
Die Wiederwahl Macrons sei für Europa ein gute Nachricht. Es sei zugleich ein gutes Signal für die Ukraine, stellt in ihrem Kommentar die Tageszeitung Rzeczpospolita fest. Die Tatsache, dass Macron im Amt bleibe, bedeute mehr Stabilität für die Europäische Union und lasse hoffen, dass in nächster Zeit schnelle Entscheidungen in Bezug auf den Vernichtungskrieg in der Ukraine getroffen würden. Eine der ersten Entscheidungen sollte sich auf den Importstopp oder zumindest die Beschränkung des Imports von russischen Rohstoffen beziehen. Eine solche Entscheidung wäre für das russische Regime sehr schmerzhaft. Geht es nach Rzeczpospolita, sei mehr oder weniger klar, dass es eine solche Entscheidung geben werde. Man habe nur abwarten wollen, bis die Präsidentschaftswahl in Frankreich vorbei und das Ergebnis klar sei. Man habe Marine Le Pen im Wahlkampf mit der Ankündigung eines Importstopps aus Russland nicht beflügeln, da sie in den letzten Tagen sowieso schon die höheren Preise in ihrer Wahlkampagne sehr gekonnt ausgenutzt habe.
Macron sei in letzter Zeit zwar in Kritik geraten, führt das Blatt fort. Man habe ihm, nach seinen zahlreichen und völlig ergebnislosen Gesprächen mit Wladimir Putin, Naivität vorgeworfen. Man habe ihn auch dafür kritisiert, dass er sich gescheut habe, die Kriegsverbrechen aus Butscha als Völkermord zu bezeichnen. Es sei aber für alle klar, darunter auch für den ukrainischen Präsidenten, dass sich Emanuel Macron für einen harten Kurs gegenüber Russland einsetzen werde. Ein harter Kurs bedeute sowohl Waffenlieferungen in die Ukraine, als auch ein Paket von harten Wirtschaftssanktionen gegen Moskau.
Es bleibe zu hoffen, lesen wir weiter, dass es dem französischen Politiker nach seinem erneuten Sieg gelingen werde, den deutschen Kanzler zu einem schnelleren Positionswechsel zu überzeugen. In dem deutsch-französischen Duo, das jahrelang den Ton in der Europäischen Union angegeben habe, sei nun der Franzose die stärkere Seite. Das Tandem komme übrigens momentan nur stockend voran, da sich Olaf Scholz einer Welle von Kritik stellen müsse, sowohl seitens der Medien als auch der eigenen Koalitionspartner, schreibt die Tageszeitung Rzeczpospolita.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Deutschland ganz hinten
Die Haltung des Bundeskanzlers beschreibt in der neuen Ausgabe die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna. Die schwankende Einstellung Deutschlands in Bezug auf die Hilfe für die angegriffene Ukraine schwäche die Stellung Deutschlands auf der internationalen Arena. Die Zustimmung für den Kanzler sinke, zugleich werde die Kritik, auch die der Koalitionspartner, immer lauter. Auf der einen Seite würden sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck für mehr militärische und humanitäre Hilfe für das kämpfende ukrainische Volk aussprechen. Habeck habe vor kurzem gesagt, Deutschland habe die Ukraine schon früher unterstützen sollen. Und gemeint habe der Politiker nicht die letzten Tage oder Wochen, sondern Jahre.
Auf der anderen Seite vertrete auch Kanzler Olaf Scholz, offiziell wenigstens, die Ansicht, dass man der Ukraine Hilfe leisten sollte. Seinen Ankündigungen würden aber keine sehr konkreten Taten folgen. Er sträube sich zum Beispiel vor der Lieferung von schweren Waffen an die ukrainische Armee. Auch wenn es um die radikalen Wirtschaftssanktionen gehe, sei Olaf Scholz der Politiker, der diese wenn nicht stoppen, dann zumindest mildern möchte. Zur gleichen Zeit sage Gerhard Schröder, der trotz seiner engen Kontakte mit Putin immer noch Mitglied der SPD sei, in einem Gespräch mit New York Times, dass man ein solches Land wie Russland auf Dauer nicht isolieren dürfe, ob politisch oder wirtschaftlich.
Diese Haltung bleibe nicht ohne Einfluss auf die internationale Position der Bundesrepublik, schreibt das Blatt abschließend. Deutschland würde den Ruf eines glaubwürdigen Partners verlieren. Besonders scharf sehe man dies aus der Perspektive der östlichen Flanke der Nato. Deutschland stehe zwar hinter den Vereinigten Staaten, aber eben leider ganz hinten, lesen wir in Dziennik/Gazeta Prawna.
SUPER EXPRESS: Die große Angst lässt nach
Der russische Vernichtungskrieg in der Ukraine habe das Weltbild vieler Menschen zerstört. Viele hätten den Boden unter den Füßen verloren. Das Gefühl der Sicherheit sei in Europa abhandengekommen, schreibt in der neuen Ausgabe die Tageszeitung Super Express. Das Blatt habe daher untersuchen lassen, wie sich die Polen, die doch in der unmittelbaren Nähe des Konfliktes leben, verhalten würden.
Zwei Monate nach der russischen Attacke auf die Ukraine habe Super Express gefragt, ob die Polen Angst hätten, dass Putin auch ihr Land überfallen könnte. Einer neuen Studie sei zu entnehmen, dass über die Hälfte der Polen, 54 Prozent, nicht an eine russische Aggression gegenüber Polen glaube. Entgegengesetzter Meinung sei ca. ein Viertel der Befragten. Somit habe sich die Stimmung der Polen eindeutig verändert. Bei der letzten Studie seien fast 40 Prozent der Polen der Meinung gewesen, dass russische Truppen auch ihr Land angreifen würden, lesen wir in der Tageszeitung Super Express.
Jakub Kukla