Deutsche Redaktion

"Duda versucht die Beziehungen zu Deutschland zu retten"

13.12.2022 12:59
Die Beilegung des Streits um die deutschen Patriots ist auf den Titelseiten einiger Zeitungen zu finden. Und wird von anderen ganz ausgelassen. Die Einzelheiten in der Presseschau.
Andrzej Duda (l.) und Frank-Walter Steinmeier in Berlin.
Andrzej Duda (l.) und Frank-Walter Steinmeier in Berlin.Twitter.com/@prezydentpl

Rzeczpospolita: Duda versucht die Beziehungen zu Deutschland zu retten

Es war ein Ton, den man in Bezug auf Polens westlichen Nachbarn von polnischen Spitzenpolitikern seit Jahren nicht gehört habe, schreibt die Rzeczpospolita im Anschluss an die Visite von Staatspräsident Andrzej Duda in Berlin. Während PiS-Chef Kaczyński Deutschland immer brutaler angreife, so das Blatt, habe Staatspräsident Andrzej Duda die Bundesrepublik nach seinem Treffen mit Frank-Walter Steinmeier “eine große europäische Großmacht” genannt, mit der uns “in den letzten 30 Jahren zweifellos eine gute Geschichte verbunden” habe. Duda habe zudem die Übergabe der deutschen Patriots an Polen als wichtige Bündnis-Geste gelobt. Und den überraschten zu verstehen gegeben, dass die Attacken von PiS-Chef Kaczyński nur Teil des Wahlkampfes seien und er als Staatspräsident, den 2023 keine Wahlen erwarten, hier als Stabilisator einspringen könne. Steinmeier nehme das für bare Münze, da Duda schon in der Vergangenheit gezeigt habe, dass er über breitere Horizonte verfüge, als die Politiker der PiS, sagt der Rzeczpospolita der Experte der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) Kai-Olaf Lang. Und fügt gleichzeitig hinzu, dass dies durch die geringen Kompetenzen beider Präsidenten die bilateralen Beziehungen nicht bedeutend ändern werde. 

Die Zusammenarbeit Polens und Deutschlands werde eine Schlüsselrolle bei der Vereinbarung der neuen Sicherheitsordnung spielen, nachdem der Krieg in der Ukraine vorbei ist. Der Präsident verstehe das. Der Chef der Regierungspartei offenbar nicht, urteilt in seinem Kommentar zu dem Thema der Publizist der Rzeczpospolita Michał Szułdrzyński. Dabei könne es sich Polen nicht leisten, nicht am Verhandlungstisch zu sitzen, an dem die neue europäische Sicherheitsordnung vereinbart werde. Deutschland werde an ihm sicherlich nicht fehlen. Dies bedeute auch nicht, so der Autor, dass die Aufgabe Polens nur darin bestehe, nett zu lächeln und so zu tun, als ob keine historischen Rechnungen offen seien. Aber man müsse die Frage stellen, ob es im langfristigen Interesse Polens sei, aus diesen Rechnungen das Leitmotiv der Wahlkampagne zu machen. Der Staatspräsident scheine der Ansicht zu sein, dass dies nicht der Fall sei. Und er habe wohl recht, so Michał Szułdrzyński in der Rzeczpospolita. 

Gazeta Wyborcza: Ende des Streits um die Patriots

Die Visite und die Schlichtung des Konflikts um die Patriots ist auch das Titelthema in der linksliberalen Gazeta Wyborcza. Wie aus Informationen des Blattes hervorgehe, die bei diplomatischen Quellen bestätigt worden seien, sei die Reise nach Berlin eine Initiative des polnischen Staatspräsidenten gewesen. Deutschland habe offenbar ein Telefongespräch mit Bundespräsident Steinmeier vorgeschlagen, Staatspräsident Duda habe auf ein Vieraugengespräch bestanden. Letztendlich habe Deutschland eingelenkt, auch wenn die Vorbereitungen auf die Visite lange gedauert hätten. Denn zuerst hätten beide Seiten vereinbaren müssen, wie die Frage der Patriots gelöst werden soll, die nicht nur zu Missverständnissen zwischen Berlin und Warschau, sondern auch zu Streit innerhalb der NATO geführt habe. Wie das Blatt erfahren hat, sollen in dieser Angelegenheit die USA in Warschau interveniert haben. Nun soll in den kommenden Tagen eine Militärmission der Bundeswehr in Polen eintreffen, um die Details der Verlegung des Luftabwehrsystems nach Ostpolen zu klären, so Gazeta Wyborcza. 

Gazeta Polska Codziennie: Die Ukraine versteht nicht, wieso Deutschland keine Panzer schickt

Die regierungsnahe Gazeta Polska Codziennie erwähnt die Visite und die Worte des polnischen Staatspräsidenten, ebenso wie das Ende des Konflikts um die deutschen Patriots indes mit keinem Wort. Stattdessen geht es in der heutigen Ausgabe unter anderem um die bis heute von Berlin nicht abgesegnete Lieferung von Panzern in die Ukraine. In dem Artikel zitiert die Gazeta Polska Codziennie unter anderem den deutschen Historiker Soenke Neitzel, der zugibt, dass, falls die Ukraine und Selenskyj sich nur auf Deutschland verlassen hätten, die Ukraine nicht mehr existieren würde. In einem zweiten Artikel zu Deutschland alarmiert das Blatt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz die USA davon überzeugen will, dass Deutschland die Verantwortung für die Sicherheit des Kontinents übernehmen kann. Und das, obwohl Berlin nicht in der Lage sei, der Ukraine zu helfen, Verpflichtungen im Rahmen der NATO gegenüber Litauen nicht erfülle und seine Waffen- und Munitionsmagazine leer seien. Soweit die deutschen Akzente in der Gazeta Polska Codziennie. 

Autor: Adam de Nisau