Deutsche Redaktion

Keine "Mission Impossible"?

20.11.2023 09:50
Die Aufgabe, eine neue Regierung zu bilden, sei keine "Mission Impossible", sagt Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Ein Abgeordneter schwärmt vom Premierminister der PiS als unersätzlichen "Robocop", von dem niemand wisse, wann er  schlafe. Und: Superexpress analysiert, wie sich die Gruppe der Träume für die polnischen Fußballer in eine Gruppe der Schande verwandelt hat. Die Einzelheiten in der Presseschau.
Prezydent Andrzej Duda powierzył misję tworzenia rządu Mateuszowi Morawieckiemu
Prezydent Andrzej Duda powierzył misję tworzenia rządu Mateuszowi MorawieckiemuTT@PremierPP

DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Keine „Mission Impossible”?

Die Aufgabe, eine neue Regierung zu bilden, sei keine „Mission Impossible“, meint Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Das Blatt Dziennik/Gazeta Prawna erläutert, welche Schlussfolgerungen der Politiker aus dem Wahlergebnis gezogen hat. Und warum er sich zur vielleicht schwierigsten Mission seines Lebens habe überreden lassen. Präsident Andrzej Duda habe ihm die Aufgabe gegeben, eine neue Regierung zu bilden, erinnert Morawiecki. Geht es nach dem Regierungschef, könne ein Politiker nicht frei entscheiden, ob er solche Herausforderungen annehmen wolle oder nicht. Das Ergebnis der Wahl verpflichte seine Partei, die den Wählern gemachten Versprechen zu erfüllen. Die Polen hätten der Partei Recht und Gerechtigkeit das zweitbeste Wahlergebnis in der Geschichte der Zweiten Polnischen Republik garantiert. Zugleich hätten sie aber den Regierenden ein klares Signal gesendet: dieses Mal müsse die PiS mit anderen kooperieren. Die Wähler hätten übrigens das gleiche Signal an alle anderen politischen Kräfte gesendet, sagt Morawiecki.

Man müsse also aus der Blase der eigenen politischen Vorstellungen herauskommen und sich den wahren Erwartungen der Polen stellen, fährt der Politiker fort. Zugleich habe er an die von der PiS-Regierung initiierten Sozialprogramme erinnert, die nach seiner Auffassung zu einem Standard geworden seien, den die überwältigende Mehrheit der Polen unterstütze. Damit meine er aber auch die großen Investitionsprojekte wie den Bau des Zentralen Kommunikationshafens oder den Bau eines polnischen Kernkraftwerks. Nun werde über all diesen Investitionen die rot-weiße Flagge wehen, nicht das Parteilogo von Recht und Gerechtigkeit. Geht es nach Morawiecki, zähle Polen heute zu den führenden Ländern, die die Grundlage für den Aufbau einer neuen europäischen Ordnung bilden können. Er denke, dass die Kinder und Enkel es den Politikern nicht verzeihen würden, wenn sie diese Chance verpassen würden. Deshalb werde er in den kommenden Tagen versuchen, eine Regierung zu bilden, die diesen Herausforderungen gewachsen sei, lesen wir in der Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna.

DO RZECZY: Politik und Ritterlichkeit

Der Abgeordnete Marek Jakubiak analysiert im Gespräch mit dem nationalkonservativen Wochenblatt Do Rzeczy die Gründe für das unbefriedigende Ergebnis der Partei von Jarosław Kaczyński bei den Parlamentswahlen. Die politische Ritterlichkeit von Recht und Gerechtigkeit habe dazu geführt, dass sie keine Mehrheit im neuen Parlament erhalten habe, sagt der Politiker. Neue europäische Moden, die Donald Tusk seit zwei Jahren in seiner Partei einführe, würden sich immer stärker durchsetzen, wobei Wahrheit, Ehre und Ehrgeiz in der Politik nicht die geringste Bedeutung hätten. Das sei demütigend für Menschen, die mit solchen Standards aufgewachsen sind, beklagt Jakubiak die politische Wirklichkeit.

Laut dem Mitglied der Kukiz'15-Partei hätten die Bürgerkoalition, der Dritte Weg sowie die Linke vorerst einen gemeinsamen Nenner, weshalb Mateusz Morawiecki ein Problem bei der Regierungsbildung haben werde. Er sehe aber keinen Nachfolger für Morawiecki in der polnischen Politik, schwärmt Jakubiak. Einen Premierminister wie ihn werde man nicht finden. In den Ministerien nenne man ihn „Robocop“, weil man nicht wisse, wann er schlafe, erklärt Marek Jakubiak.

Letztendlich räumt der Politiker ein, dass Premierminister Morawiecki kaum eine Chance habe, eine Mehrheit für seine Regierung zu finden. Da herrsche ein enormer Druck. Die Massenmedien hätten mehrere Millionen Menschen feindlich gegenüber Recht und Gerechtigkeit eingestellt. Jeder Politiker, der in diesem Moment mit der PiS zusammenarbeiten würden, würde in einem noch nie dagewesenen Ausmaß geächtet werden, fügt der Politiker abschließend hinzu.

SUPER EXPRESS: Polnische Nationalelf am Boden

Nach dem schwachen Spiel der Nationalmannschaft gegen Tschechien, dem Scheitern in der Qualifikationsrunde zur Euro 2024 gebe es in der polnischen Fußballwelt viel zu besprechen, stellt die Tageszeitung Super Express in ihrem Sportteil fest. Der legendäre Sportkommentator Dariusz Szpakowski sagt, dass der Fußball zwar unberechenbar sei, aber aus der Gruppe der Träume sei letztendlich eine Gruppe der Schande geworden. Die Spieler seien sich der gescheiterten Aufgabe und einer verpassten Chance bewusst, fasst Dariusz Szpakowski die Leistung der Weiß-Roten in den EM-Qualifikationsrunden zusammen. Die Polen hätten es auf eigenen Wunsch vermasselt. Eine häufig gestellte Frage in der aktuellen Situation sei auch, ob der kürzlich eingestellte Trainer Michał Probierz die Ergebnisse stärker hätte beeinflussen können, oder ob er die „Ernte“ der Arbeit seines Vorgängers Fernando Santos eingefahren habe, der das Team an den Rand des Abgrunds geführt habe. Die Qualifikationsrunden seien von zwei Trainern vermasselt worden. Die Ergebnisse würden Michał Probierz nicht rechtfertigen, urteilt Szpakowski. Man habe doch erwarten können, dass Polen gegen Moldawien gewinnen werde. Dann wäre die Situation noch offen gewesen. Nun seien im polnische Fußball dringend sinnvolle und effiziente Veränderungen erforderlich, resümiert der Sportjournalist und verweist noch einmal auf den Trainer.

Autor: Jakub Kukla