Deutsche Redaktion

Kaczyński versinkt langsam seine Partei

09.02.2024 07:21
Jarosław Kaczyński, der Vorsitzende der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) sollte endlich in den Ruhestand gehen. Das will die Mehrheit der Befragten Polen, schreibt die Zeitung Super Express.
Jarosław Kaczyński
Jarosław KaczyńskiPiS

SUPER EXPRESS: Parteichef zieht seine Gruppierung nach unten 

Auch wenn nach den Wahlen Politiker auf verschiedenen Seiten der Barrikaden über die Notwendigkeit einer Versöhnung sprachen, passiert nichts Derartiges, urteilt die Tageszeitung "Super Express" in ihrem politischen Kommentar. Im Gegenteil, die Lage wird immer angespannter. Am Mittwoch kam es zu Szenen unter Beteiligung von PiS-Abgeordneten, die versuchten, Maciej Wąsik und Mariusz Kamiński in das Parlamentsgebäude zu führen. Dabei kam es zu einer Auseinandersetzung mit den Gardeoffizieren des Marschalls. Am Tag darauf äußerte sich der Parteichef der Partei Recht und Gerechtigkeit zu dem Vorfall. Gemäß Jarosław Kaczyński könnte es Monate oder sogar Jahre dauern, aber eines Tages würden Personen vor Gericht gestellt, die derzeit schwere Verbrechen gegen den Staat begehen, kündigte der PiS-Chef an. Auf Nachfrage nach Einzelheiten gab er an, dass zu dieser Gruppe unter anderem der Sejmmarschall Szymon Hołownia gehöre. Der ehemalige Vizepremier beendete seine Aussage mit schockierenden Worten: Von dieser Regierung, die ständig Gesetze bricht, sei alles zu erwarten, sogar politische Attentate, erklärte der PiS-Politiker unerwartet und löste damit eine Lawine von Kommentaren und Empörung aus.

Der Kampf des ehemaligen Verteidigungsministers Antoni Macierewicz oder des ehemaligen Innenministers Mariusz Kamiński mit der Marschallgarde sei eine Übertreibung. Die Wähler würden Jarosław Kaczyński bereits in den Ruhestand schicken. Über 70 Prozent der Polen würden davon ausgehen, dass der Politiker endlich in Rente gehen sollte, sagt der stellvertretende Verteidigungsminister Cezary Tomczyk der Zeitung.

Der Parteichef versinke langsam seine Partei, fügt der Politikwissenschaftler, Professor Kazimierz Kik hinzu. Solche Äußerungen, d. h. unüberlegte, verzweifelte Wort würden die PiS nach unten ziehen, sagt Prof. Kik in Super Express. 

DO RZECZY: Die Linke hat eine Kandidatin für Warschau 

Die Linke hat bereits ihren Kandidaten für das Amt des Stadtpräsidenten in Warschau. Laut der Wochenzeitschrift "Do Rzeczy" tritt die stellvertretende Sprecherin des Senats, Magdalena Biejat, gegen Rafał Trzaskowski an. Die Wahl scheint so gut wie sicher zu sein, obwohl noch keine formelle Entscheidung getroffen wurde. Parteikollegen loben Biejat und haben keinen Zweifel daran, dass sie eine sehr starke Kandidatin sein wird.

Eine Person aus den Reihen der Neuen Linken erklärt in einem Interview mit der Wochenzeitschrift: "Ich glaube nicht, dass es überhaupt andere ernsthafte Kandidaten gibt."

Tatsächlich scheint der Zeitpunkt der Bekanntgabe dieser Kandidatur im Moment das einzige Unbekannte zu sein. Die Linke verheimlicht nicht, dass sie auf der Suche nach dem passendsten Moment ist. Man wolle nicht, dass die Entscheidung durch das, was jetzt im Sejm und in der Politik im Allgemeinen passiert, verwischt werde, heißt es.

Magdalena Biejat hat nie verhehlt, dass ihre Ambitionen hoch sind. "In Warschau führen wir eine breitere Koalition, auch mit städtischen Bewegungen, aber wenn Sie mich fragen, ob ich daran beteiligt bin, kann ich sagen, dass ich mir natürlich eine Frau als Kandidatin der Linken wünschen würde," sagte die Politikerin vor wenigen Tagen in einem Interview.

Die Kommunalwahlen finden am 7. April statt. In Fällen, in denen eine zweite Runde erforderlich ist, wird diese am 21. April durchgeführt. 

DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Polen in einer schwierigen Gruppe 

Die polnische Fußballnationalmannschaft traf in der höchsten Spielklasse der Nations League auf ihre Gruppenrivalen, in der neue Regeln eingeführt wurden. Die Auslosung fand in Paris anlässlich des UEFA-Kongresses statt, unter anderem in Anwesenheit des Präsidenten des Polnischen Fußballverbandes, Cezary Kulesza, und des Nationaltrainers Michał Probierz. Die polnische Nationalmannschaft wurde zusammen mit Kroatien, Portugal und Schottland in die Gruppe A1 eingeteilt.

Die Weiß-Roten stehen vor einer großen Herausforderung. In der vorherigen Nations League erreichte Kroatien das Final Four, wo es im Spiel um den ersten Platz nur im Elfmeterschießen gegen Spanien verlor. Die portugiesische Nationalmannschaft gilt heute als eine der stärksten in Europa, da sie die Qualifikation für die diesjährige Europameisterschaft bestanden hat. Die Schotten sind seit langem ein unbequemer Rivale für die Polen und machen systematisch Fortschritte, berichtet die Tageszeitung "Dziennik/Gazeta Prawna" in ihrem Sportteil.


Jakub Kukla