RZECZPOSPOLITA: Zweifel an Zusammenarbeit zwischen Präsident Nawrocki und der Regierung Tusk
Die meisten Polen glauben nicht an eine gute Zusammenarbeit zwischen dem neuen Präsidenten Karol Nawrocki und der Regierung von Donald Tusk – das zeigt eine Umfrage von United Surveys, die von der Tageszeitung Rzeczpospolita veröffentlicht wurde. Die Vereidigung Nawrockis wird am Mittwoch stattfinden.
Schon während des Wahlkampfs übte Nawrocki scharfe Kritik an Premierminister Tusk. So bezeichnete er ihn unter anderem als „Plage der polnischen Politik“ und „den gefährlichsten Politiker nach 1989“, erinnert das Blatt. Auch nach dem Wahlkampf blieb der Ton unverändert: In einem Interview nannte Nawrocki Tusk „den schlechtesten Premierminister der Dritten Republik Polen“. Gleichzeitig betonte er jedoch, dass er sich mit Tusk an einen Tisch setzen werde, wenn es um Themen gehe, die für die Polen besonders wichtig seien.
Auch Tusk hatte in den vergangenen Monaten den damaligen Präsidentschaftskandidaten scharf kritisiert. Nach Nawrockis Wahlsieg scheint sich die Einstellung beider Seiten nicht wesentlich verändert zu haben – die gegenseitigen Ressentiments bleiben stark.
Skepsis über eine mögliche Zusammenarbeit herrscht auch unter den Wählern – sowohl auf Seiten der Opposition als auch der Regierungskoalition. Eine große Mehrheit der Regierungsanhänger (73 %) glaubt nicht, dass Nawrocki konstruktiv mit dem Kabinett Tusk zusammenarbeiten wird. Wähler der Opposition sind etwas optimistischer: 30 % der Unterstützer von PiS und Konfederacja glauben an eine gute Zusammenarbeit. Dennoch glaubt auch in diesen Lagern mehr als die Hälfte nicht an ein harmonisches Verhältnis zwischen Präsident und Regierung, so Rzeczpospolita.
WPROST: Eine stille First Lady mit Prinzipien
Wenige Tage vor dem Amtsantritt von Karol Nawrocki hat der scheidende Präsident Andrzej Duda ein ausführliches Interview gegeben. Dabei äußerte er sich auch zur Rolle seiner Frau Agata Kornhauser-Duda während ihrer Amtszeit als First Lady. In der Öffentlichkeit galt sie vielfach als „stille First Lady“.
Duda nahm Bezug auf das bekannte Sprichwort: „Reden ist Silber, Schweigen ist Gold“. Er betonte, seine Frau habe sich auf echte Hilfe konzentriert und es sei ihr nie um öffentliche Aufmerksamkeit gegangen. Statt Medienpräsenz habe für sie die Wirksamkeit ihres Handelns im Vordergrund gestanden.
Sie habe stets nach ihren eigenen Überzeugungen gehandelt und sich nicht dem öffentlichen Druck oder den Erwartungen der Gesellschaft untergeordnet. „Deshalb hat sie gesagt, sie werde das tun, was sie in ihrer Funktion für angemessen halte – und zwar so, wie sie es für richtig halte, nämlich abseits der Medien“, so Duda.
WP.TECH.PL: Ohne Logistik keine Sicherheit
Rüstungskäufe allein reichen nicht aus, um Europa verteidigungsfähig zu machen – ebenso wichtig ist eine funktionierende Logistik. Nur so kann sichergestellt werden, dass Panzer und andere militärische Ausrüstung ihr Ziel erreichen und nicht an Tunneln oder auf Brücken mit unzureichender Tragfähigkeit hängen bleiben. Laut wp.tech.pl müssten europäische Länder viele Milliarden Euro in den Ausbau ihrer Infrastruktur investieren.
Ein prägendes Bild der ersten Kriegstage in der Ukraine war das russischer Kolonnen, die auf verstopften Straßen festsaßen – leichte Ziele für Drohnen, Artillerie und ukrainische Infanterie. Trotz ihrer Stärke konnten die russischen Streitkräfte ihre Technik nicht dort einsetzen, wo sie am dringendsten gebraucht wurde.
Ein ähnliches Szenario droht auch Europa: Selbst bei ausreichender Bewaffnung könnte sich im Falle eines russischen Angriffs der schnelle Truppentransport – vor allem von schwerem Gerät – als große Herausforderung erweisen.
Das in vielen Ländern zulässige Maximalgewicht für Lastzüge liegt bei 40 Tonnen – zu wenig für moderne Kampfpanzer wie den Leopard oder Abrams, die rund 65 Tonnen wiegen. Zwar erlauben einige Staaten wie Schweden höhere Lasten (bis zu 60 Tonnen), doch in vielen Teilen Europas fehlt die geeignete Infrastruktur.
Während des Kalten Krieges waren großflächige militärische Verlegungen Routine, heute sind diese Fähigkeiten vielerorts verloren gegangen. Die französische Armee etwa hat seit 20 Jahren keine Panzer mehr über lange Distanzen per Bahn transportiert.
Ein umfassender EU-Plan sieht nun den Neubau oder die Sanierung von mehreren Hundert militärisch relevanten Einrichtungen wie Brücken oder Tunneln vor – deren genaue Standorte wurden aus Sicherheitsgründen nicht veröffentlicht. Ziel ist es, vier strategische Transportkorridore zu schaffen, um eine schnelle Mobilität von Truppen innerhalb Europas sicherzustellen, lesen wir.
FAKT: Westware weiterhin beliebt
Deutsche Waschmittel reinigen besser, deutsche Süßigkeiten schmecken besser – das glauben immer noch viele polnische Konsumenten. Der Ansturm auf Produkte aus dem Ausland hält ungebrochen an, berichtet die Zeitung Fakt. Trotz eines EU-weiten Verbots der sogenannten „doppelten Produktqualität“ ist das Vertrauen in westliche Marken weiterhin groß.
Seit zwei Jahren verbietet eine EU-Richtlinie den Verkauf von Waren, die zwar optisch identisch mit Produkten in anderen EU-Ländern sind, sich aber in Zusammensetzung oder Eigenschaften wesentlich unterscheiden. Dennoch sind Werbeslogans wie „Chemie aus dem Westen“ oder „Deutsche Qualität“ nach wie vor wirkungsvoll – viele Kunden greifen gezielt zu diesen Produkten.
Da es kaum Beschwerden gibt, greift die Gewerbeaufsicht bislang nicht ein. Sie konzentriert sich stattdessen auf andere Prüfungen – insbesondere darauf, ob die Verpackung die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben zur Zusammensetzung und Dosierung enthält, erklärt Fakt.
Autor: Jakub Kukla