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Deutsche Redaktion

Litauen: EU-Finanzsanktionen gegen Polen könnten antieuropäische Stimmung wecken

22.10.2021 09:20
Litauen hat davor gewarnt, dass finanzielle Sanktionen der Europäischen Union für die Nichteinhaltung rechtsstaatlicher Standards durch Polen zur Abneigung gegenüber Brüssel führen könnten. 
Gabrielius Landsbergis
Gabrielius LandsbergisJANIS LAIZANS / Reuters / Forum

- Es wäre leicht, Polen für seine Entscheidung zu bestrafen. Aber eine solche Bestrafung hat ihren Preis: eine weitere Stärkung der antieuropäischen Stimmung, eine Art Entfremdung, vielleicht nicht der Brexit, aber eine Art rechtliche Entfremdung von der EU - sagte der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis am Donnerstag.

Der Chef der litauischen Diplomatie ist zwar der Ansicht, dass die Werte der Europäischen Union für das Überleben der Gemeinschaft von entscheidender Bedeutung sind, erklärte aber auch, dass Litauen seine strategische Partnerschaft mit Polen, mit dem es eine gemeinsame Grenze hat, aufrechterhalten möchte.

Litauens Präsident Gitanas Nauseda nannnte am Dienstag die Verknüpfung von Rechtsstaatlichkeit und finanziellen Sanktionen als "moralisch falsch". Nauseda warnte auch, dass eine weitere Eskalation des Streits „tragisch für Polen und tragisch für die Europäische Union" sein könnte, und rief zur Vermittlung und Kompromisslösung auf.

Die Europäische Union könnte den so genannten Mechanismus der Konditionalität anwenden, der Milliarden von Euro für Polen einfrieren würde, da Brüssel Polen vorwirft, die Rechtsstaatlichkeit zu verletzen.

Am Donnerstag begann in Brüssel ein EU-Gipfel. Zu den wichtigsten Themen des Treffens gehören die Rechtsstaatlichkeit in Polen und die Gaspreise in Europa.


Bloomberg/ps