Polen wird in den nächsten Tagen beim obersten EU-Gerichtshof Einspruch gegen die EU-Vorschriften einlegen, die den Verkauf von Autos mit fossilen Brennstoffen ab 2035 verbieten sollen, sagte die polnische Klimaministerin Anna Moskwa am Montag. Polen sei mit diesem Teil und anderen Bereichen des EU-Klimaschutzprogramms „Fit for 55“ nicht einverstanden. „Ich hoffe, dass sich andere Länder anschließen werden“, sagte Moskwa.
Die EU-Energieminister hatten Ende März nach einer Einigung mit Deutschland grünes Licht für das weitgehende Aus von Verbrennungsmotoren ab 2035 gegeben. Polen votierte gegen die Pläne. Die Regierung in Warschau nannte sie unrealistisch und befürchtet künftig steigende Preise für Fahrzeuge. Italien, Bulgarien und Rumänien enthielten sich. Dem Beschluss zufolge dürfen Neuwagen ab 2035 keine CO2-Emissionen mehr ausstoßen.
PAP/afx/jc