Umfrage: Mehrheit gegen das Referendum

Mehr als die Hälfte (50,4 Prozent) der befragten Polen wollen an dem Referendum, das zeitgleich mit den Parlamentswahlen stattfinden soll, nicht teilnehmen. Das geht aus der jüngsten IBRiS-Umfrage für die Zeitung Rzeczpospolita hervor. Einer gegenteiligen Meinung seien 43,1 Prozent der Befragten. 

Referendum odbędzie się 15 października wraz z wyborami parlamentarnymi

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Auf die Frage „Beabsichtigen Sie, an dem Referendum am 15. Oktober teilzunehmen?“ antworteten 39,0 Prozent mit „bestimmt nicht“, 11,4 Prozent „eher nicht“, 33,6 Prozent sagten „definitiv ja“, 9,5 Prozent „eher ja“, und 6,5 Prozent antworteten mit „weiß nicht“.

Wie die Rzeczpospolita am Montag schreibt, wird das Referendum hauptsächlich von den konservativen Wählern der regierenden Partei PiS befürwortet; die große Mehrheit der liberalen Polen, werde die Volksbefragung boykottieren.

Ein Referendum ist nur dann verbindlich, wenn mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten daran teilnimmt.

Am 15. Oktober finden in Polen Parlamentswahlen statt. Parallel dazu soll ein Referendum abgehalten werden. Mit der Befragung solle sichergestellt werden, dass der Wille des Volkes in vier Fragen respektiert wird, sagen die Regierenden. Diese betreffen den Verkauf von Staatseigentum an ausländische Unternehmen, das Renteneintrittsalter, die Umsiedlung von Migranten und die Beseitigung der Barriere an der polnisch-belarussischen Grenze.

Die Opposition wirft der Regierung vor, öffentliche Gelder für eine Wahlkampfveranstaltung zu missbrauchen, die darauf abzielt, ihre Anhänger zu mobilisieren und die Gegner mit einer Reihe von belastenden Fragen zu dämonisieren.

PAP/rp/jc