61 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass es keine Chance gibt, dass Präsident Andrzej Duda mit Tusks geführten Regierung zusammenarbeiten wird.
Laut dem Politologen Kazimierz Kik, sollte Andrzej Duda über seine politische Zukunft nachdenken. „Seine Vetos können seiner Karriere nach der Präsidentschaft schaden“, urteilte Kik.
Während der ersten Parlamentssitzung am Montag, drohte Duda mit seinem Veto. Er warnte, dass er alle Versuche, seine Verfassungskompetenzen in Frage zu stellen oder zu ignorieren, nicht hinnehmen werde. „Ich werde mich mit der Rechtsbeugung nicht abfinden. Wenn ich zu der Einsicht gelange, dass eine Lösung rechtlich zweifelhaft ist, werde ich mein Veto einlegen“, sagte Duda.
Der Präsident wird für eine Amtszeit von jeweils fünf Jahren gewählt. Seit den Gesprächen des Runden Tischs ist sein Kompetenzbereich stark beschnitten worden. Stärkste politische Waffe des Präsidenten bleibt sein Vetorecht gegen Gesetze des Parlaments.
PAP/jc