Obwohl die PiS aus den Wahlen Mitte Oktober als Partei mit den meisten Sitzen im Parlament hervorging, scheitern ihre Versuche, eine Koalition mit anderen Parteien oder Gruppierungen zu bilden, berichten Medien. Die Opposition weigere sich beharrlich, mit der PiS zusammenzuarbeiten. „Die Herren von der Partei Recht und Gerechtigkeit scheinen mich nicht zu mögen und laden mich nicht zu Treffen ein", sagte der Vorsitzende der Bürgerkoalition (KO), Donald Tusk, am Mittwoch. „Aber selbst wenn man mich einladen würde, müsste ich darüber nachdenken, denn ich möchte weder an einer Parodie noch an etwas Vorgetäuschtem teilnehmen", sagte der ehemalige EU-Ratspräsident und fügte hinzu, dass es in der Tat Zeitverschwendung wäre.
Der Vorsitzende der PSL, Władysław Kosiniak-Kamysz, lehnte ebenfalls Gespräche ab, obwohl seine Partei von Medien gelegentlich als möglicher Partner der PiS genannt wird. „Wir haben uns darauf geeinigt, eine Koalition zu bilden, die aus der PSL und der Partei Polen 2050 besteht, d.h. dem Dritten Weg, der Bürgerkoalition (KO) und der Neuen Linken", sagte er am Mittwoch in Anspielung auf ein bereits zwischen den Oppositionsparteien geschlossenes Koalitionsabkommen. „Es macht also keinen Sinn, heute solche Gespräche zu führen. Premierminister Mateusz Morawiecki war sich dieser Situation bewusst, denn sie ist der Öffentlichkeit bekannt", sagte er. „Ich glaube, dass der Premierminister weiß, dass solche Treffen unproduktiv sein werden", fuhr er fort.
Zuvor hatten der Vorsitzende der Neuen Linke, Krzysztof Gawkowski, und Marek Sawicki von der PSL Morawieckis Einladung zu Gesprächen ebenfalls abgelehnt. Auch Sławomir Mentzen von der rechtsradikalen Konföderation lehnte ein Treffen mit dem konservativen Regierungschef ab. „Ich habe nichts mit Mateusz Morawiecki zu besprechen", betonte Mentzen in einem Interview mit Radio ZET. Wie er erklärte, sei der Premierminister der PiS „völlig unglaubwürdig”.
Premierminister Morawiecki hatte angekündigt, die Vorsitzenden anderer politischer Formationen in Polen zu Gesprächen einzuladen. Sollte es der PiS nicht gelingen, eine Einigung zu erzielen, wäre der Weg frei für die Bildung einer von Tusk angeführten Oppositionsregierung. Dies würde das Ende der achtjährigen Regierungszeit der PiS bedeuten.
Der amtierende Premierminister versucht eine Regierung zu bilden, nachdem seine PiS-Partei bei den Parlamentswahlen im Oktober ihre Mehrheit verloren hat.
PAP, IAR/ps