Wie Kaczynski in einem Interview mit der Presseagentur PAP äußerte, sei die Absicht, ein „anderes Gesicht“ zu zeigen. „Es werden Experten sein und keine Politiker aus den ersten Reihen“, sagte Kaczyński. Er schloss auch nicht aus, dass der neue Premierminister aus einer anderen politischen Gruppierung wie der Polnischen Volkspartei (PSL) stammen könnte. Dies sei notwendig, um den „politischen Krieg“ zu beenden.
Obwohl bei der Parlamentswahl die Opposition eine Mehrheit gewonnen hat, will Präsident Andrzej Duda Montagnachmittag ein neues Kabinett um den bisherigen Regierungschef Mateusz Morawiecki vereidigen. Dessen PiS-Partei war bei der Wahl stärkste Kraft geworden.
Die Idee hinter diesem Vorschlag sei, zu zeigen, dass eine alternative Art der Regierungsführung möglich sei, so der Vorsitzende der PiS.
Bei der Wahl am 15. Oktober hatten drei proeuropäische Parteien unter Führung des ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk eine Mehrheit von 248 der 460 Sitze errungen. Mittlerweile gibt es auch einen Koalitionsvertrag. Die PiS-Partei von Morawiecki kam auf 194 Sitze und hat keinen Koalitionspartner. Trotz der Mehrheitsverhältnisse hatte Präsident Duda, der früher der PiS angehörte, Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt.
Morawiecki hatte in den vergangenen Wochen für eine "Koalition der polnischen Angelegenheiten" geworben und versucht, einzelne Gruppierungen aus dem Lager der Opposition auf seine Seite zu ziehen. Alle Parteien erteilten ihm jedoch eine Absage.
Voraussichtlich am 11. Dezember wird er nun im Parlament die Vertrauensfrage stellen und damit scheitern. Erst danach wäre die bisherige Opposition am Zug, ihrerseits eine Regierung zu bilden. Parlamentspräsident Szymon Holownia sagte, er rechne damit, dass die neue Regierung von Donald Tusk am 11. oder 12. Dezember beginnen könne.
Quelle: PAP/afx/jc