Die Europäische Union plant eine deutliche Ausweitung ihrer Verteidigungsausgaben. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute in Brüssel Details eines mehrjährigen Plans vorgestellt, der Investitionen in Höhe von insgesamt 800 Milliarden Euro vorsieht.
Ein zentraler Bestandteil des Vorschlags ist die Lockerung der Haushaltsregeln für Defizit und Schulden. Dies soll es den Mitgliedstaaten ermöglichen, ihre Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen, ohne gegen EU-Vorgaben zu verstoßen. „Wenn die Staaten ihre Verteidigungsausgaben im Schnitt um 1,5 % des BIP anheben, könnten in vier Jahren bis zu 650 Milliarden Euro mobilisiert werden“, erklärte von der Leyen.
Zusätzlich will die Kommission einen Verteidigungsfonds einrichten, der 150 Milliarden Euro an Darlehen für gemeinsame Rüstungsprojekte bereitstellt. „Es geht darum, besser und effizienter zu investieren“, betonte die Kommissionspräsidentin.
Die Staats- und Regierungschefs der EU werden am Donnerstag bei einem Sondergipfel über den Plan beraten. Ob eine schnelle Einigung gelingt, hängt maßgeblich von der Haltung einzelner Mitgliedstaaten zu den vorgeschlagenen Finanzierungsmodellen ab.
IAR/adn