Russland investiere 40 Prozent seines Haushalts in Verteidigung, betonte Rutte. „Natürlich organisiert Moskau hin und wieder eine Parade, aber dafür ist dieses Geld nicht gedacht. Russland investiert, um in der Ukraine Erfolg zu haben – und wir müssen verhindern, dass es diesen Erfolg erreicht.“ Der Konflikt werde sich nicht auf die Ukraine beschränken, warnte er. Hochrangige Militärs und Geheimdienstexperten hätten erklärt, dass Russland ab 2027, spätestens aber bis 2031 bereit sein könnte, Nato-Territorium anzugreifen. „Wir müssen sicherstellen, dass unsere Abschreckungskraft so stark ist, dass sie es niemals versuchen.“
Abschreckung bedeute auch höhere Ausgaben, so der Nato-Generalsekretär. „Wir brauchen mehr Soldaten und mehr Waffen“, sagte er. An die Bürgerinnen und Bürger in Europa, Kanada und den USA appellierte Rutte: „Seien wir nicht naiv in Bezug auf Russland. Wir wissen, was Putin zu tun versucht, und wir sehen die Beweise in der Ukraine. Diese Bedrohung ist real – und sie ist langfristig.“
Rutte sprach in Prag gemeinsam mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala. Beide nahmen zudem online an einem Treffen der sogenannten „Koalition der Willigen“ mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj teil.
Der Nato-Generalsekretär hob hervor, dass Tschechien einen wichtigen Beitrag zur Abschreckung des Bündnisses leiste. Mit Fiala habe er auch über die Stärkung der tschechischen Rüstungsindustrie gesprochen.
Die „Koalition der Willigen“ umfasst mehrere Staaten, die Unterstützung für die Ukraine zugesagt haben. Sie wird von Großbritannien und Frankreich geführt. Die Mitglieder sind nicht verpflichtet, Truppen zu entsenden; Hilfe könne auch auf andere Weise geleistet werden. Auch Polen gehört zu der Gruppe.
PAP/jc