Fakt: Tusk meidet Warschau am Nationalfeiertag
Am Nationalfeiertag am 11. November verschwand Donald Tusk aus Warschau und entschied sich für einen anderen Ort, um den Unabhängigkeitstag zu begehen. Der 11. November gilt als Datum voller Symbolik, Emotionen und politischer Bedeutung. Entsprechend aufsehenerregend sei die Abwesenheit des Premiers in diesem Jahr gewesen. Der Historiker und Protokollexperte Janusz Sibora sagt der Boulevardzeitung „Fakt“ offen: „Das ist kein kluger politischer Schritt.“
Im Gespräch mit der Zeitung erinnert er daran, dass am 11. November 1918 alle führenden Politiker danach gestrebt hätten, in Warschau zu sein. Dort habe sich damals das Schicksal des neuen polnischen Staates entschieden. Umso paradoxer sei es heute, so der Historiker, dass der Premierminister in einer Zeit internationaler Unsicherheit die Hauptstadt verlasse.Der Premierminister habe versucht seine Entscheidung mit der symbolischen Wahl des Feierorts zu erklären. Er wollte damit die Bedeutung Warschaus relativieren und habe von unterschiedlichen Formen des Feierns gesprochen. Sibora zufolge könne dies jedoch seine Abwesenheit in der Hauptstadt nicht rechtfertigen.
Auch der Versuch, Gdańsk eine symbolische Bedeutung zuzuschreiben, sei gescheitert, lesen wir. In Tusks Rede sei nur von Piłsudski die Rede gewesen. Der Historiker bedauere, dass der Premier einen der Väter von Polens Unabhängigkeit, Ignacy Jan Paderewski, nicht einmal erwähnt habe. „Er kam doch damals über Danzig nach Polen und verbrachte dort eine Nacht. Man hätte sagen können: ‚Hier an diesem Ort war Paderewski im Jahr 1918, hier hat er geschlafen‘“, sagt Sibora.
Nach Ansicht des Historikers könnte Tusks Abwesenheit in Warschau als Angst vor der Reaktion der Teilnehmer des dortigen Marsches verstanden werden. „Dieses Fest hat nun einmal den Charakter einer Kundgebung. Selbst wenn irgendwo Buhrufe oder Pfiffe ertönen würden – ein Politiker muss das aushalten und weitermachen. Nein, dafür gibt es keine Entschuldigung“, sagt Sibora.
Zum Schluss zieht er Parallelen zur Lage von 1918. „Damals war Polen politisch tief gespalten – und so ist es auch heute. Auch damals war die Situation im Osten instabil: die Revolution in Russland, der Kampf um Galizien. Heute haben wir wieder Krieg im Osten.“, sagt der Gelehrte. Deshalb sollte der Premierminister laut Sibora erst recht nicht Warschau verlassen. Aber das sei ihm nicht zum ersten Mal passiert, und sei vorhersehbar gewesen. Der Premier möge keine zeremoniellen Feierlichkeiten, noch mehr meide er gemeinsame, möglicherweise unangenehme Fotos mit politischen Gegnern, lautet die Schlussfolgerung von Dr. Janusz Sibora in Fakt.
Onet: Was bedeutet Patriotismus für die Polen?
In einer Umfrage des Portals Onet wurden die Befragten gebeten, alle Verhaltensweisen anzukreuzen, die ihrer Meinung nach Formen des Patriotismus darstellen. Für die meisten, fast 80 Prozent, sei demnach die Teilnahme an Wahlen ein solcher Ausdruck. Beinahe genauso viele würden Patriotismus darin sehen, wenn man die Heimat im Ausland positiv und die polnischer Kultur oder Speisen ausländischen Gästen in einem positiven Licht zeige. Ebenfalls als patriotisch sollen laut der Mehrheit auch der Kauf polnischer Produkte und Dienstleistungen, das Hissen der Flagge an Nationalfeiertagen und der Besuch historischer Orte gelten.
Die Befragten hätten außerdem die Förderung der einheimischen Kultur in den sozialen Medien genannt. Sieben von zehn Polen sehen Patriotismus auch im Gespräch über Polen zu Hause. Ein Symbol der Verbundenheit mit dem Land sei das Weitergeben von Familienrezepten. Viele würden zudem das Verfolgen der Erfolge polnischer Sportler und Künstler als Ausdruck von Patriotismus betrachten.
In der Studie wurden Polen auch gefragt, was ausschlaggebend sei, dass man sich eine Polin oder ein Pole fühle. Für die Meisten, 88 Prozent, sei demnach die Kenntnis der polnischen Sprache der wichtigste Pfeiler der polnischen Identität. Nur knapp weniger hätten polnische Denkmäler und Gedenkstätten genannt. Fast genauso wichtig sei die Verbundenheit mit der polnische Natur, seinen Landschaften wie dem Meer, den Bergen und den Masuren. Auf dem dritten Platz seien ein Heimatgefühl, die Familie und Erziehung sowie der Geburts- oder Wohnort.
Weitere, gemeinsame Nenner seien kulinarische Praktiken und Familientraditionen sowie die Geschichte Polens und ihre Helden. Nationale Symbole – Flagge, Wappen und Hymne – sowie die Erfolge polnischer Künstler, Wissenschaftler und Sportler. Weniger als 80 Prozent der Befragten nach seien polnische Erfolge auf internationaler Ebene ein Grund zum Stolz, heißt es in der Studie des Online-Portal Onet.
Rzeczpospolita: Ist Belgien bereits ein Drogenstaat?
Wie die liberal-konservative „Rzeczpospolita“ indes berichtet, sei Antwerpen zum Tor für den Kokainhandel nach Europa geworden. Brüssel gelte als eines der wichtigsten Zentren für den Konsum dieser Droge.
Tausende erstmals mit Hochgeschwindigkeitszügen am Brüsseler Bahnhof Midi ankommende Fahrgäste würden einen Schock erleben. Jahrelang hätten sie von der Stadt gehört, die als Hauptstadt Europas gelte und in der sich regelmäßig dessen Staats- und Regierungschefs treffen. Doch vor ihnen breite sich ein Bild von Elend und Verzweiflung aus, schreibt Jędrzej Bielecki für das Blatt. Die Gegend werde zunehmend von Drogenbanden kontrolliert. Der Geruch von Urin mache den Durchgang im Tunnel zwischen den beiden Stadtteilen unmöglich. Gruppen junger Männer würden die Passanten misstrauisch beobachten. Die Polizei rate, sich dort nachts nicht aufzuhalten. Die Auseinandersetzungen zwischen den Banden seien so häufig, dass die Stadtverwaltung sogar ankündigt habe, die Armee auf die Straßen zu schicken, um die Polizei beim Wiederherstellen der Ordnung zu schützen, lesen wir.
Jahrelang habe die Hauptstadt stark von den hier ansässigen internationalen Institutionen wie der Europäischen Union oder der NATO profitiert. Die dort tätigen Beamten seien auf teure und wenig ansprechende Hotels angewiesen gewesen – eine Alternative habe es nicht gegeben. Geht es nach Bielecki, scheine heute jedoch ein anderes Umfeld größeren Einfluss auf das Schicksal Brüssels zu haben: das nur 45 Kilometer entfernte Antwerpen. Zwar hätten viele davon schon lange gewusst, doch erst Ende Oktober habe eine anonyme Staatsanwältin aus dem größten Hafen des Landes – dem zweitgrößten Europas nach Rotterdam – die Dinge beim Namen genannt. In einem Schreiben an die Behörden habe sie davor gewarnt, dass Drogenbanden im Königreich ein derartiges Ausmaß erreicht hätten, dass sie das wirtschaftliche und politische Leben des Landes beeinflussen. Damit erfüllen sie die Definition eines „Drogenstaates“, urteilt der Autor.
Auf die Wiederherstellung von Ruhe sei kaum zu hoffen, heißt es weiter. Die Gewinne aus dem Drogengeschäft seien zu hoch. In diesem Jahr sollen über den Hafen von Antwerpen Kokainlieferungen im Wert von etwa 10 Milliarden Euro geschmuggelt worden sein. Wie die belgischen Zollbehörden schätzen, entspreche das rund der Hälfte des in Europa konsumierten weißen Pulvers. Von Beamten sichergestellte Drogen würden höchstens ein Zehntel der tatsächlich geschmuggelten Menge ausmachen. Riesige Gewinne würden den Drogenbanden nahezu unbegrenzte Möglichkeiten zur Bestechung von Polizei, Zoll und Justiz ermöglichen. Für die Zulassung eines mit Drogen beladenen Containers aus dem Kontrollbereich könne ein Zollmitarbeiter bis zu 100.000 Euro verdienen. Einer Summe, der viele im Hafen von Antwerpen nicht widerstehen könnten, so Bielecki.
Wie es abschließend heißt, machen einen wachsenden Teil der Bevölkerung der Hauptstadt Migranten aus, vor allem aus Marokko, der Türkei und anderen außereuropäischen Ländern. Mittlerweile sei jeder dritte Brüsseler Muslim. Wie kürzlich das belgische Statistikamt Statbel mitgeteilt habe, lebe fast 40 Prozent der Bevölkerung Brüssels an der Armutsgrenze. Mehr als 10.000 Menschen in der Stadt hätten keine feste Unterkunft; ein Drittel von ihnen lebe auf der Straße oder suche jede Nacht einen Platz in Notunterkünften, lesen wir am Schluss in der Rzeczpospolita.
Autor: Piotr Siemiński