Ursula von der Leyen: Europa wird an der Seite Kiews stehen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine eine weitere Unterstützung zugesichert – unabhängig von anderen Krisen in der Welt. Europa werde an der Seite Kiews stehen, erklärte sie am Montag bei der jährlichen Konferenz der EU-Botschafter.

Ursula von der Leyen

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Zugleich warnte sie, dass die aktuellen Schwierigkeiten bei der Gewährung eines Kredits von 90 Milliarden Euro an die Ukraine zeigten, dass die EU ihre Außenpolitik anpassen müsse. Die Union brauche eine realistischere und stärker an den eigenen Interessen orientierte Strategie, sagte von der Leyen. Die bestehenden Entscheidungsprozesse könnten mit dem Tempo der globalen Veränderungen nicht immer Schritt halten.

Die Auszahlung des Kredits wird derzeit von Ungarn blockiert. Dabei hätten die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten dem Vorhaben bereits beim EU-Gipfel im Dezember 2025 politisch zugestimmt, betonte von der Leyen.

Europa wolle ein Ende des Krieges, fügte sie hinzu. Der Konflikt müsse jedoch so beendet werden, dass kein neuer Krieg vorbereitet werde. Das ukrainische Volk sehne sich am meisten nach Frieden.

Von der Leyen verwies zudem auf die Folgen anderer Konflikte für Europa. Der Angriff auf einen britischen Militärstützpunkt auf Zypern zeige, dass der Krieg im Nahen Osten bereits Auswirkungen auf die EU habe. Europa könne sich nicht aus den globalen Krisen zurückziehen, sagte sie.

Die EU müsse deshalb stärker auftreten und in der Lage sein, abzuschrecken und ihren Einfluss zu vergrößern. Das regelbasierte internationale System werde Europa weiterhin verteidigen, erklärte von der Leyen. Gleichzeitig dürfe sich die EU nicht allein darauf verlassen, um ihre Interessen zu schützen.

PAP/jc