Der französische Präsident Emmanuel Macron ist am Montag in die baltische Hafenstadt Gdańsk zu einem polnisch-französischen Regierungsgipfel gereist. Sein Besuch fiel mit dem ersten Tag der polnisch-französischen Freundschaft zusammen. Dem Treffen ging die Unterzeichnung eines Vertrags über eine vertiefte Zusammenarbeit und Freundschaft vom 9. Mai 2025 in der nordostfranzösischen Stadt Nancy voraus.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte Ministerpräsident Donald Tusk, Polen und Frankreich würden dieselbe Einschätzung teilen, dass „sich die Welt verändert hat“ und Europa gemeinsam handeln müsse, um zentrale Herausforderungen zu bewältigen, darunter die Unterstützung der Ukraine, Verteidigung, Cybersicherheit und künstliche Intelligenz. „Wenn wir unsere eigene Sicherheit nicht gewährleisten, wird es niemand sonst tun“, sagte Tusk. Er betonte, Polen und Frankreich seien entschlossen, die Ukraine gegen die russische Invasion weiter zu unterstützen und enge transatlantische Beziehungen aufrechtzuerhalten.
Tusk hat Frankreich zudem für die schnelle Reaktion gedankt, nachdem im September vergangenen Jahres russische Drohnen in den polnischen Luftraum eingedrungen waren. Dies beweise, dass sich die Verbündeten der NATO in Krisenzeiten aufeinander verlassen können. „In der heutigen Welt sind Berechenbarkeit, gegenseitige Loyalität und volle Solidarität selten. Deshalb schätzen wir die Beständigkeit der polnisch-französischen Freundschaft“, sagte er.
Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, die Beziehungen zwischen beiden Ländern befänden sich auf einem „historischen Niveau“. Europas Freiheit hänge davon ab, dass es sich selbst verteidigen und seine Unabhängigkeit wahren könne. Zugleich warnte er vor einem Wiedererstarken des Nationalismus, der die europäischen Staaten spalten könnte.
Beim dem Gipfel haben Polen und Frankreich eine gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der strategischen Zusammenarbeit unterzeichnet, unter anderem in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung, Wirtschaft und Kultur. Das Dokument bekräftige die fortgesetzte Unterstützung für die Ukraine und die Notwendigkeit, Europas militärische Fähigkeiten als Reaktion auf Bedrohungen durch Russland zu stärken. Ziel sei der Ausbau der europäischen Verteidigungsindustrie und gemeinsames Vorgehen zur Stärkung der Fähigkeiten innerhalb der NATO und der EU.
Ministerpräsident Donald Tusk sagte, die Gespräche hätten auch die Zusammenarbeit im Energiebereich, einschließlich der Kernenergie, sowie gemeinsame Militärübungen und Weltraumprojekte umfasst. Zu Gesprächen über Sicherheitskooperation und nukleare Abschreckung wollte er wegen deren „sensibler Natur“ keine Details nennen.
„Treuester Partner“
Ministerpräsident Donald Tusk fügte hinzu, die französische Militärpräsenz in Polen sei im Rahmen alliierter Vereinbarungen bereits Realität und könne als Grundlage für eine ausgeweitete Verteidigungszusammenarbeit dienen. Frankreich sei zudem Polens „treuster Partner“ beim Schutz seiner Ostgrenze und bei der Unterstützung der Ukraine.
Polen und Frankreich haben auch agekündigt, 2027 eine gemeinsame Kultursaison zu veranstalten. Sie wollen ihr gemeinsames Erbe und die zeitgenössische Kultur präsentieren sowie die Beziehungen zwischen Institutionen, Künstlern und der Zivilgesellschaft stärken.
Auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Gdańsk haben Ministerpräsident Donald Tusk und Präsident Emmanuel Macron zudem zu einem raschen Ende des US-israelischen Kriegs gegen den Iran aufgerufen. Tusk warnte, der Konflikt könne die Unterstützung für die Ukraine in ihrer Verteidigung gegen Russland schwächen.
PAP/PR/ps