Polen richtet einen neuen Fonds für Sicherheits- und Resilienzprojekte ein und nutzt dafür rund 23 Milliarden Złoty aus EU-Corona-Wiederaufbaumitteln. Der Fonds für Sicherheit und Verteidigung wird aus dem polnischen Wiederaufbauplan KPO finanziert, der Teil der europäischen Wiederaufbau- und Resilienzfazilität ist.
Damit werden Mittel aus dem Wiederaufbauinstrument stärker auf Sicherheitsinfrastruktur, Zivilschutz und wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit ausgerichtet. Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz sprach in Warschau von einem Schritt ohne Vorbild in Europa. „Aus Mitteln des KPO haben wir 23 Milliarden Złoty umgewidmet, um den Fonds für Sicherheit und Verteidigung aufzubauen, den ersten Fonds dieser Art in Europa“, sagte er.
Antragsberechtigt sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums Kommunen und Unternehmen. Gefördert werden sollen unter anderem Bevölkerungsschutz, Infrastruktur mit zivilem und militärischem Nutzen, Cybersicherheit, die Kontinuität kritischer Dienste sowie Investitionen in polnische Firmen, darunter auch in die Verteidigungsindustrie.
"Polen verändert die EU von innen"
Die stellvertretende Verteidigungsministerin Magdalena Sobkowiak-Czarnecka betonte, Polen verändere die Europäische Union „von innen“. Nach dem von Polen initiierten SAFE-Programm sei der neue Fonds der nächste Schritt. „Der zweite Schritt der Veränderung der EU von innen ist der Fonds für Sicherheit und Verteidigung“, erklärte sie.
Nach ihren Angaben sollen Gelder auch in Straßen, Bahnverbindungen und kleinere Unternehmen fließen. Besonders berücksichtigt werden sollen Kommunen im Bereich des sogenannten „Schutzschilds Ost“, also an Polens östlicher Flanke. Kosiniak-Kamysz sagte, Polen brauche „Schild und Schwert“, um sich verteidigen und zugleich abschrecken zu können.
PAP/adn