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Messerangriffe an Schulen. Regierung sperrt illegale Inhalte im Internet

09.10.2026 02:30
Der Sejm hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das die Sperrung illegaler Inhalte im Internet ermöglicht. Die Novelle ist eine Reaktion auf das Veto von Präsident Karol Nawrocki im Januar gegen die erste Fassung der Regelung. Die Beratungen wurden vom Sejm angesichts zweier tragischer Vorfälle an polnischen Schulen beschleunigt.
Das polnische Unterhaus, der Sejm, tagt am Donnerstag, dem 8. Oktober 2026, in Warschau.
Das polnische Unterhaus, der Sejm, tagt am Donnerstag, dem 8. Oktober 2026, in Warschau.PAP/Paweł Supernak

Die Novelle wurde vom Ministerium für Digitalisierung ausgearbeitet. Für das Gesetz haben 242 Abgeordnete gestimmt, 61 waren dagegen, 136 haben sich enthalten. Zwei Änderungsanträge wurden abgelehnt, ein weiterer von der PiS und Polska 2050 wurde angenommen. Er sieht vor, Entscheidungen über die Sperrung pornografischer Inhalte mit Minderjährigen oder Tieren sowie besonders drastischer Inhalte für sofort vollstreckbar zu erklären.

Antwort auf das Veto des Präsidenten
Die Novelle ist eine Reaktion auf das Veto von Präsident Karol Nawrocki im Januar gegen die erste Fassung der Novelle des Gesetzes über elektronische Dienstleistungen. Das Veto verhinderte die Umsetzung des in den EU-Mitgliedstaaten geltenden Gesetzes über digitale Dienste (DSA), das vor mehr als zwei Jahren in Kraft getreten ist. Wegen der bislang ausstehenden Umsetzung drohten Polen hohe Geldstrafen seitens des EuGH.

Premier über den Kampf gegen Hassrede im Internet
Das Gesetz wurde verabschiedet, nachdem Ministerpräsident Donald Tusk die Notwendigkeit betont hatte, Vorschriften zur Sperrung von Hassrede im Internet auf den Weg zu bringen. Am Donnerstag erklärte Tusk bei einer Regierungssitzung zu den jüngsten Angriffen an Schulen, es müssten Regeln für die Nutzung des Internets eingeführt werden, um Kinder, Schüler und Lehrkräfte zu schützen.

Kampf gegen Anstiftung zu Straftaten, Hassrede oder Betrug

Mit dem neuen Gesetz zur Kontrolle rechtswidriger Inhalte im Internet können Gerichte und zuständige Behörden Anordnungen zu im Internet veröffentlichten Inhalten erlassen. Dies betrifft Fälle, in denen im Netz rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, etwa im Zusammenhang mit Straftaten, Hassrede oder Betrug.

Anbieter von Internetdiensten, darunter auch Online-Plattformen, müssen die in den Anordnungen der Behörden genannten Inhalte sperren. Nutzer, deren Inhalte gesperrt wurden, können jedoch die Wiederherstellung des Zugangs beantragen, sollte die Sperrung zu Unrecht erfolgt sein. Das Amt für elektronische Kommunikation (UKE) wird ein Register mit Websites führen, die rechtswidrige Inhalte verbreiten.

dziennik/PAP/ps

Messerangreifer aus der Ukraine aus Polen abgeschoben

04.09.2026 12:50
Ein 32-jähriger ukrainischer Staatsbürger, der verdächtigt wird, einen Landsmann brutal angegriffen und mit dem Tod bedroht zu haben, ist aus Polen abgeschoben worden. Der Mann war bereits zuvor strafrechtlich vorbestraft und verfügte zudem über keine gültigen Aufenthaltspapiere. Er erhielt ein fünfjähriges Einreiseverbot für Polen und die Schengen-Staaten.

Jarosław: Ukrainer tötet Priester in Kloster

24.09.2026 13:30
Messerangriff auf dem Gelände des Benediktinerinnenklosters in Jarosław in der Woiwodschaft Karpatenvorland. Fünf Menschen wurden verletzt, darunter drei Priester und eine Frau. Einer der Priester ist gestorben. Der Angreifer, ein ukrainischer Staatsbürger, wurde festgenommen.

Zustand von Ihor M. lässt Vernehmung nicht zu. „Symptome einer psychischen Erkrankung"

26.09.2026 06:50
Der Zustand von Ihor M. lässt weder eine Vernehmung noch die Erhebung von Vorwürfen gegen ihn zu, teilte die Sprecherin der Bezirksstaatsanwaltschaft in Przemyśl mit. Gutachter stellten bei ihm „ausgeprägte psychotische Symptome“ fest. Der 31-jährige Ukrainer hatte am Donnerstag auf dem Gelände des Klosterkomplexes in Jarosław fünf Menschen mit einem Messer angegriffen. Ein Mensch kam dabei ums Leben. Die Staatsanwaltschaft hat die Untersuchungshaft in einer psychiatrischen Klinik beantragt.

Nach Messerangriff verletzter polnischer Priester hält Predigt

27.09.2026 17:00
Einer der Priester, die beim schockierenden Messerangriff am Donnerstag im Südosten Polens verletzt wurden, ist in seine Gemeinde zurückgekehrt und hat die Predigt gehalten. Er rief die Gläubigen dazu auf, „das Böse nicht mit Bösem, sondern mit Liebe zu vergelten“. Zugleich appellierte er, nicht eine ganze Nation für die Tat eines Einzelnen verantwortlich zu machen.

Angriff an Schule in Ostrołęka: 19-Jähriger hatte offenbar auch Sprengsatz dabei

07.10.2026 20:28
Nach dem Messerangriff auf neun Menschen an einer Berufsschule im polnischen Ostrołęka gibt es neue Erkenntnisse. Im Rucksack des 19-jährigen Tatverdächtigen wurde nach Angaben der Staatsanwaltschaft ein selbstgebauter Sprengsatz gefunden.