Die Europäische Kommission hat angekündigt, dass das Embargo gegen die Einfuhr von Getreide aus der Ukraine nicht verlängert wird. Das Importverbot gilt daher nur noch bis heute (Freitag) Mitternacht. Diese Entscheidung steht unter der Bedingung, dass die Ukraine ab morgen effektive Kontrollmaßnahmen für den Export von vier Warengruppen einführt, um Marktstörungen in den angrenzenden Mitgliedsstaaten zu vermeiden.
Dank der Bemühungen der Koordinierungsplattform und den am 2. Mai eingeführten temporären Maßnahmen, so die EU-Kommission in der Mitteilung, seien die Marktstörungen in fünf mit der Ukraine grenzenden Mitgliedsstaaten beseitigt. Die Plattform setzt sich aus der Ukraine, Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien, der Slowakei und der Europäischen Kommission zusammen.
„Die konstruktive Haltung aller Plattformteilnehmer hat geholfen, spezifische Probleme zu lösen und eine flüssige Abwicklung und das Exportwachstum in Länder außerhalb der Europäischen Union zu fördern", betonte die Europäische Kommission.
Die Ukraine habe zugestimmt, innerhalb von 30 Tagen alle rechtlichen Maßnahmen, einschließlich eines Exportgenehmigungssystems, einzuführen, um drastischen Preisanstiegen beim Getreide entgegenzuwirken. Die Ukraine wird spätestens am Montag, dem 18. September, einen Aktionsplan innerhalb der Plattform vorlegen.
Darüber hinaus werden die Europäische Kommission und die Ukraine die Situation über die Plattform überwachen, um auf alle unvorhergesehenen Ereignisse reagieren zu können. Die Europäische Kommission wird keine Einschränkungen verhängen, solange die von der Ukraine eingeführten Maßnahmen umgesetzt und vollständig wirksam werden, so die EU-Kommission.
Die Regierung in Warschau hatte in den vergangenen Tagen wiederholt unterstrichen, dass Polen unilateral ein Importverbot für ukrainisches Getreide einführen wird, falls die EU das bis heute geltende Embargo nicht verlängert.
IAR/adn