Deutsche Redaktion
Folge uns auf Google

Folge uns auf Google, um unsere News immer ganz oben zu sehen.

Visa-Affäre: Außenministerium ergreift Maßnahmen gegen mutmaßliche Korruption

16.09.2023 09:26
Das Außenministerium hat in Reaktion auf die mutmaßlichen Korruptionsvorfälle bei der Visa-Vergabe drei konkrete Maßnahmen ergriffen, informierte Außenminister Zbigniew Rau.
- Sprawa wiz jest czymś, z czym mamy do czynienia od lat - powiedział Witold Jurasz
- Sprawa wiz jest czymś, z czym mamy do czynienia od lat - powiedział Witold Juraszgov.pl

Der Außenminister hat am Freitag in einer Erklärung bekannt gegeben, dass er drei konkrete Maßnahmen angeordnet hat: die Entlassung des Abteilungsleiters im Auswärtigen Amt, die Durchführung einer außerplanmäßigen Inspektion und die Beendigung der Verträge mit allen Outsourcing-Unternehmen, die seit 2011 mit der Bearbeitung von Visumanträgen beauftragt wurden. Diese Maßnahme erfolgte, wie Rau betonte, nach den Schließungen von 31 Außenposten durch den damaligen Außenminister Radosław Sikorski, die die Auslagerung dieser Dienste notwendig machten.

Am 31. August entband Premierminister Mateusz Morawiecki Piotr Wawrzyk von seinen Pflichten als Staatssekretär im Außenministerium, wobei "mangelnde zufriedenstellende Zusammenarbeit" als offizieller Grund angegeben wurde. Medienberichte deuten jedoch darauf hin, dass die tatsächliche Ursache die aktuelle Visa-Affäre war. Onet, ein Online-Portal, berichtete, dass Wawrzyk wegen seiner Beteiligung an einem illegalen Schmuggelnetzwerk für Migranten aus Asien und Afrika in die USA sowohl aus der Regierung als auch aus der Wahlliste der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit gestrichen wurde.

Die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft und des Zentralen Antikorruptionsbüros (CBA) konzentrieren sich derzeit auf Unregelmäßigkeiten in den Visumanträgen. Die Opposition wirft den Verantwortlichen Korruption vor und behauptet, dass Hunderttausende der ausgestellten Dokumente möglicherweise ungültig sind.

Am Donnerstag teilte Daniel Lerman, der stellvertretende Direktor der Abteilung für organisierte Kriminalität und Korruption, mit, dass bislang sieben Personen angeklagt wurden, weil sie beschleunigte Visumverfahren durch korrupte Praktiken ermöglicht haben sollen. Drei der Angeklagten befinden sich derzeit in Untersuchungshaft, wobei keine Regierungsbeamten unter den Verdächtigen sind, fügte er hinzu.

IAR/tvn24.pl/ps/adn