Polens Außenminister Radosław Sikorski hat am Rande seiner USA-Visite erneut vor einer möglichen russischen False-Flag-Operation mit ukrainischen Drohnen gewarnt. Russland könne nach seiner Einschätzung versuchen, eine Provokation mit anschließender Desinformation zu verbinden: präparierte ukrainische Drohnen könnten für einen Angriff auf ein Nato-Land oder auf Russland eingesetzt werden, um danach eine russische Reaktion zu rechtfertigen. Sikorski äußerte die Warnung bei einer öffentlichen Diskussion über Sicherheit und transatlantische Beziehungen in der Ronald-Reagan-Präsidentenbibliothek nahe Los Angeles.
Wie Sikorski erinnerte, habe der russische Präsident Wladimir Putin vor etwa einem Monat gesagt, Russland werde antworten, falls es von einem Nato-Staat angegriffen werde. „Deshalb vermuten wir, dass er plant, ukrainische Drohnen vorzubereiten und sie für einen Angriff auf ein Nato-Land oder Russland zu nutzen und anschließend auf einen solchen Angriff zu antworten“, sagte Sikorski. „Das ist die Art von Vorgehen, die er planen könnte, weil er verzweifelt ist und verliert.“
Sikorski sagte, Russland führe seit zehn Jahren einen hybriden Krieg gegen den Westen. Dazu gehörten tägliche Cyberangriffe, politische Einflussnahme und die Unterstützung extremer Kräfte in anderen Staaten. Solange die Ukraine die russischen Streitkräfte wirksam binde, habe Moskau nach seiner Einschätzung nicht die Kräfte für eine Invasion in einem westlichen Land. Das Risiko von Provokationen, Sabotage und Desinformation bleibe jedoch hoch.
Zur Ukraine betonte Sikorski, sie verteidige nicht nur sich selbst. „Wenn es Putin gelänge, die Ukraine zu erobern, geriete ganz Europa in ernste Schwierigkeiten“, sagte er. Historische Belastungen im Verhältnis zu Nachbarn wie Deutschland oder der Ukraine müssten überwunden werden, um gemeinsam eine bessere Zukunft aufzubauen.
Wollte die Ukraine Polen nicht in der antiballstischen Koalition?
Kurz ging Sikorski auch auf die neue antiballistische Koalition europäischer Staaten und der Ukraine ein, der Polen zunächst nicht angehört. Das Format zur Zusammenarbeit der Verteidigungsindustrien sei offen. „Sobald polnische Firmen Projekte vorschlagen, die gebraucht werden, werden sie ihr beitreten können“, sagte er.
Das Portal Onet berichtete unter Berufung auf anonyme Quellen aus dem polnischen Verteidigungsministerium über schwierige Verhandlungen im Vorfeld. Demnach sollen drei Ressorts beteiligt gewesen sein, koordiniert von Vizeaußenminister Robert Kupiecki. Die anonymen Quellen behaupteten laut Onet, auch die ukrainische Seite habe zum Ausschluss Polens beigetragen; der letzte Kontakt habe im April stattgefunden. Danach habe es keine Kontakte mehr gegeben und die ukrainische Seite habe viel getan, um zu vermeiden, dass Polen von den Verhandlungsergebnissen mit anderen Staaten erfährt.
Weitere Themen Sikorskis waren internationale Seewege, US-Truppen in Polen und die Produktion von Patriot-Raketen. Zur Straße von Hormus sagte er, Polen stehe auf Grundlage des Völkerrechts dafür ein, dass internationale Gewässer nicht angeeignet würden. Ein solcher Präzedenzfall könne auch für andere Meerengen gefährliche Folgen haben. Zur Präsenz amerikanischer Soldaten in Polen erklärte er, Warschau sei bereit, die notwendige logistische und Wohninfrastruktur zu schaffen; der Zeitpunkt einer Entsendung sei Sache der USA.
PAP/adn