Das Bezirksgericht Hrodna entschied am 14. Juli, die Website, die Profile auf Facebook, Instagram und YouTube sowie das Logo der in Białystok ansässigen Stiftung „Okno na Wschód" („Fenster nach Osten“) in die Liste extremistischer Inhalte aufzunehmen, berichtet die Zeitung. Die Stiftung hat die Entscheidung auf ihren Kanälen in den sozialen Medien bestätigt. „Okno na Wschód" ist seit fast zwei Jahrzehnten in Białystok tätig. Die Stiftung unterstützt Migranten und Flüchtlinge aus Osteuropa, berät Arbeitssuchende, organisiert Polnischkurse, hilft Familien im Umgang mit Schulen und Behörden und setzt Integrationsprogramme um, schrieb Gazeta Wyborcza.
Wie die Stiftung erklärte, habe sie stets im Einklang mit dem polnischen und dem Recht der Europäischen Union gehandelt. Ihr Ziel sei es, Menschen in schwierigen Lebenslagen zu unterstützen. Von dem Urteil haben die Vertreter der Stiftung aus einem Register des weißrussischen Informationsministeriums erfahren. „Wir verfolgen diese Liste laufend, weil sie unmittelbare Auswirkungen auf die Sicherheit der Menschen hat, die unsere Hilfe in Anspruch nehmen“, sagte Stiftungspräsident Paweł Mickiewicz der Zeitung. Die Organisation weise die von ihr unterstützten Menschen seit Langem auf die Risiken im Zusammenhang mit den weißrussischen Sicherheitsdiensten hin. Bei Grenzkontrollen würden mitunter auch Mobiltelefone und Aktivitäten in sozialen Medien überprüft, teilte Mickiewicz mit.
Die Stiftung rief deshalb Menschen, die sich in Weißrussland aufhalten oder eine Reise dorthin planen, dazu auf, ihre Profile während ihres Aufenthalts nicht mehr zu abonnieren und keine Inhalte der Stiftung zu teilen. Dies diene ihrer eigenen Sicherheit.
PAP/PR/ps