Deutsche Redaktion

Regierungsumbildung in Sicht?

28.09.2022 09:49
Die Tageszeitung Rzeczpospolita glaubt gewisse Anzeichen von weitgehenden Veränderungen auf der politischen Szene in Polen kommen sehen. Es handle sich um das unmittelbare Umfeld des Regierungschefs sowie den Premierminister selbst, lesen wir in dem Blatt. 
Michał Dworczyk
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RZECZPOSPOLITA: Regierungsumbildung in Sicht?

Die Tageszeitung Rzeczpospolita glaubt gewisse Anzeichen von weitgehenden Veränderungen auf der politischen Szene in Polen kommen sehen. Es handle sich um das unmittelbare Umfeld des Regierungschefs sowie den Premierminister selbst, lesen wir in dem Blatt. Michał Dworczyk sei seit 2017 einer der engsten Mitarbeiter des Regierungschefs. Seit mehreren Monaten sie er zugleich die Hauptfigur eines E-Mail-Skandals. Seine Korrespondenz sei an die Öffentlichkeit durchgesickert, was sowohl ihm selbst als auch vielen Personen von der Parteispitze weitgehende Probleme bereitet habe. Vertreter der regierenden Partei PiS würden öffentlich keine Stellung zu den medialen Veröffentlichungen beziehen. Wenn, dann versuche man die Panne eher als ein „russisches Szenario“ kleinzureden. An der Authentizität der E-Mails zweifele aber wohl keiner, stellt das Blatt fest. Manche Politiker hätten bereits sogar zugegeben, dass einige von der Presse zitierten Passagen stimmen würden.

Hinter der angeblichen Umstrukturierung der Regierung stehe, laut der Rzeczpospolita, Vizepremier Jacek Sasin. Ihre Posten sollten nach medialen Berichten sowohl der Minister in der Kanzlei des Premierministers Michał Dworczyk, Klimaministerin Anna Moskwa sowie vor allem der Regierungschef selbst verlieren. Der Wendepunkt soll schon in den nächsten Tagen kommen. Der Wechsel auf dem Posten des Regierungschefs sei aber ein riskantes Manöver: dafür brauche man eine stabile Mehrheit im Parlament. Zwar besitze die Regierungspartei eine Mehrheit im Parlament, stabil sei sie aber keineswegs. Vielleicht versuche also Sasin, mit den Gerüchten über die nahende Demission von Dworczyk einfach eine Erkundung der politischen Stimmung durchzuführen, spekuliert das Blatt.

Was wäre das Ziel eines politischen Krieges? – fragt die Rzeczpospolita weiter. Somit würde wohl der Parteikern seinen Traum von einer Widerkehr der Honigmonate realisieren wollen. Viele alte Politiker der Regierungspartei hofften immer noch, dass nach wesentlichen Veränderungen im Rahmen der Regierung die Zustimmung für die Partei erneut die Werte von über 40 Prozent erreichen würde. Nach der ältesten Generation der PiS-Politiker würde für die schwächelnden Umfragewerte in den letzten Monaten vor allem das modernistische Denken des Regierungschefs und seines jungen Umfelds die Verantwortung tragen. Nur sei eine Rückkehr in das erträumte politische Paradies von vor sieben Jahren nicht mehr möglich, stellt das Blatt abschließend fest. Zu viel sei in den vergangenen Jahren geschehen. Dessen sei sich unter anderem die ehemalige Regierungschefin der ersten PiS-Regierung, Beata Szydło, bewusst. Sie soll den Vorschlag abgelehnt haben, noch mal den Posten der Premierministerin zu übernehmen. Die Flitterwochen seien vorbei, die zweite Amtszeit nähere sich dem Ende zu. Ein Neuanfang sei in Zeiten einer wirtschaftlichen Krise und des Krieges einfach nicht mehr möglich, lesen wir in der Tageszeitung Rzeczpospolita.

 

DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Schwarzenegger besucht Auschwitz 

Ehemaliger Gouverneur Kaliforniens Arnold Schwarzenegger komme nach Polen, informiert die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna. Der Filmstar werde unter anderem das ehemalige deutsche Konzentrationslager Auschwitz besuchen. Er sei Zeuge der Zerstörungen, die die Naziideologie mit sich gebracht habe. Mit den eigenen Augen habe er gesehen, wie der Hass außer Kontrolle geraten war. Er teile deshalb seine Erinnerungen mit der Welt, in der Hoffnung, dass es künftig gelingen werde, ähnliche Gräueltaten zu vermeiden. Er unterstütze das Jüdische Zentrum in Oświęcim, damit es nie wieder zum Holocaust kommen könne, sagte der ehemalige Politiker im Blick auf die bevorstehende Visite in Europa.

Arnold Schwarzenegger werde die beiden deutschen Lager: Auschwitz I sowie Auschwitz II-Birkenaus besuchen. Er werde auch die einzige in Oświęcim erhaltene Synagoge besichtigen. Im dortigen Jüdischen Museum werde er sich mit der Auschwitz-Überlebenden Lidia Maksymowicz treffen. Sie sei mit ihrer Mutter im Alter von drei Jahren nach Auschwitz angeschleppt worden. Im Lager sei sie dann Opfer der pseudomedizinischen Experimente des Josef Mengele geworden. Nach dem Krieg sei sie von einer polnischen Familie großgezogen worden. Ihre Mutter habe sie erst siebzehn Jahre später getroffen. Bis heute lebe Lidia Maksymowicz in Kraków, erklärt das Blatt.

Auf seiner Reise werde der Filmstar von Simon Bergson begleitet – dem Vorsitzenden des AJCF (Auschwitz Jewish Center Foundation). Bereits im Juni habe die Stiftung Schwarzenegger für sein Engagement gegen den Hass ausgezeichnet. Der Schauspieler habe damals versprochen, das Gelände des ehemaligen Lagers zu besuchen. Ihre Wege hätten völlig anders verlaufen, sage nun Simon Bergson. Sie seien zwar beide in Österreich zur Welt gekommen: Arnold in der Nähe von Graz und er in einem Durchgangslager, wo seine Eltern nach der Befreiung des Konzentrationslagers gelandet seien. Nur würden sie sich beide für ein friedliches Zusammenleben von Menschen und gegen den Hass engagieren. Sie seien ein lebender Beweis dafür, dass man binnen einer Generation den Hass überwinden könne, zitiert das Blatt Dziennik/Gazeta Prawna den AJCF-Vorsitzenden Simon Begson.  



Jakub Kukla