RZECZPOSPOLITA: Drei statt zwei Wahllisten
Die Wählerschaft habe also endlich eine klare Botschaft erhalten: eine gemeinsame Liste der Opposition werde es nicht geben. Die gestrige Pressekonferenz der Bauernpartei PSL und der Gruppierung Polska 2050 habe jedoch mit einer Panne begonnen – der Chef der Gruppierung Polska 2050, Szymon Hołownia, sei eine Viertelstunde zu spät gekommen. Wenn man einen Stau im Zentrum von Warschau nicht vorhersehen könne, werde man dann die Probleme des ganzen Landes lösen können? – spottet der Publizist.
Eine wichtige Frage laute momentan, wo die neue Koalition nach Wählern suchen werde. Es sei unwahrscheinlich, dass die Wählerschaft der regierenden PiS-Partei nun die Clubfarben wechseln werde. Auch enttäuschte Bauern würden eher die systemkritische Agrounion oder die konservative Konföderation wählen. Den Koalitionspartnern bleibe daher nichts anderes übrig, als unter denjenigen zu suchen, die bislang von der Politik enttäuscht gewesen waren und die Wahl meistens gemieden haben. Es sei in Polen übrigens eine ganz große Gruppe.
Beide Anführer der kleinen oppositionellen Gruppierungen hätten mit ihrer Geste gezeigt, dass sie nicht so tanzen wollen, wie ihnen Donald Tusk, der Chef der größten Oppositionsgruppierung, vorspielen werde. Man sollte sie dafür nicht kritisieren, denn auch die Linken hätten ihre Bedenken, wenn es um eine gemeinsame Liste der Opposition vor der Parlamentswahl gehe, stell der Publizist fest. Die Konkurrenten sollten ihre Entscheidungen mit Respekt annehmen. Ein brüderlicher Kampf in den Reihen der Opposition wäre ein großer Fehler. Drei Wahllisten könnten auch eine gute Nachricht für die Wählerschaft sein. Das politische Spektrum werde einfach breiter: der Bauernpartei sei es gelungen, ihren konservativen Charakter beizubehalten, die Gruppierung Polska 2050 werde nicht von der größeren und stärkeren Bürgerplattform verschlungen und die progressive Linke müsse keine Kompromisse mit den konservativeren Gruppierungen eingehen, stellt der Publizist in der Tageszeitung Rzeczpospolita fest.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Keine Revolution nach der Wahl
Eine Revolution werde es nach der Wahl im Herbst sicherlich nicht geben. Dessen seien sich übrigens sogar die verbissenen Gegner der Regierungskoalition bewusst. Nur werde es im Wahlkampf keiner zugeben, lesen wir in der Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna. Die Temperatur der politischen Auseinandersetzung sei in Polen sehr hoch. Als ob die bevorstehende Wahl im Herbst den Lauf der Dinge radikal beeinflussen könnte. Die kriegerischste Bürgerplattform versichere, dass sie nach der Wahl hochrangige Vertreter der jetzigen Oppositionspartei zur Rechenschaft ziehen und wenn es sein müsse, im Gefängnis einsperren werde. Sie wolle auch alle umstrittenen Entscheidungen der aktuellen Regierungskoalition rückgängig machen, die Wirtschaft stabilisieren und die hochgeschaukelten Emotionen beruhigen. Übrigens auch die PiS argumentiere, dass nach einem eventuellen Machtwechsel viele Reformen eingestellt würden. Der Unterschied bestehe nur darin, dass das Regierungslager die Reformen als eine große Errungenschaft sehe, und die Opposition sie als einen Fehler betrachte.
In Fakt werde es aber keinen weitgehenden Veränderungen nach der Wahl geben. Die neue Regierung werde die gleichen Probleme bewältigen müssen, mit denen jetzt die Regierungspartei zu kämpfen habe. Die wirtschaftlichen, sozialen und strukturellen Gegebenheiten würden in einem immer größeren Maße die polnische Politik bestimmen als große Ideen oder Visionen von wichtigen Politikern. Auch wenn die Politiker selbst es nicht zugeben wollen, lesen wir in der Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna.
SUPER EXPRESS: Radfahren mit Versicherung
Mit den höheren Temperaturen steige auch die Zahl der Radfahrer auf Polens Straßen. Zugleich steige aber auch die Zahl der Unfälle, lesen wir in der Tageszeitung Super Express. Immer öfter würden das Rad und der Roller eine Alternative für das Auto darstellen. Für viele Großstädter sei es die perfekte Lösung, um Staus zu vermeiden. Deshalb gäbe es ab den ersten schönen Frühlingstagen auf den Fahrradstrecken großes Gedränge. Eine Versicherung für Radfahrer sei in Polen zwar keine Pflicht. Man sollte aber eine solche Alternative in Betracht ziehen, stellt das Blatt fest. Es könne doch passieren, dass man mit seinem Rad ein Auto zerkratze oder einen Passanten überfahre. In solchen Fällen müsse man auch als Radfahren die Kosten für die materiellen oder körperlichen Schäden übernehmen. Die Ausgaben für einen abgerissenen Seitenspiegel, seinen noch kein sehr großes Problem, aber eine Entschädigung und die Kosten für den Krankenhausaufenthalt eines Passanten müssen man schon in Tausenden rechnen, warnt das Blatt.
Jakub Kukla