Rzeczpospolita: Der selbstmörderische Leichtsinn des alten Europas
Marek A. Cichocki bezieht sich in der Rzeczpospolita auf ein Interview der AfD-Chefin Alice Weidel mit der britischen Zeitung The Economist. Darin forderte sie, die Hilfe für die Ukraine einzustellen. Zudem soll sie erklärt haben, Kiew habe den Krieg sowieso bereits verloren. Das Interview habe emotionale Reaktionen ausgelöst. Viele Kommentatoren hätten geurteilt: „Die Masken sind gefallen!“ In Wirklichkeit habe es jedoch nie Masken gegeben. Viele in Europa zögen es schlicht vor, die Augen vor der Realität zu verschließen, schreibt der Autor.
Wie es weiter heißt, zeige der europäische Teil der NATO militärische Stärke und bereite sich auf einen möglichen russischen Angriff vor. Die Regierungen investieren in die Rüstungsindustrie und militärische Ausrüstung. Doch je weiter westlich man sich von der Ostgrenze entferne, desto stärker beschäftigen die Gesellschaften andere Probleme: Migration, steigende Lebenskosten, Arbeitslosigkeit, Inflation und Zukunftsängste. Militärische Überlegenheit entscheide aber oft über den Ausgang einer Schlacht. Doch viele Kriege seien gerade wegen solcher Stimmungen in der Gesellschaft verloren worden, lesen wir im Kommentar.
Hinzu komme der Mythos vom unbesiegbaren Russland, schreibt Cichocki weiter. Es handele sich um einen stalinistischen Mythos, der nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden sei. Zusammen mit der älteren Faszination für die russische Kultur und den russischen Geist habe dieser während des Kalten Krieges maßgeblich das Denken der politischen Linken und Rechten in Westeuropa geprägt.
Nach Ansicht Cichockis erlebe dieser Mythos derzeit eine Renaissance. Die Liste einflussreicher westlicher Politiker, die Europas Kriegspolitik kritisieren und eine Verständigung mit dem „unbesiegbaren Russland“ befürworten, sei lang. Zugleich seien sie entschiedene Gegner des alten liberalen Transatlantismus. Und auch das sei das nur die Spitze des Eisbergs, lesen wir im Kommentar.
Wohin führe diese Logik vom unbesiegbaren Russland und der besiegten Ukraine? Sollte sich diese Sichtweise durchsetzen, würde sich bestätigen, dass Europa schwach und gespalten ist, so der Autor. Es wäre nicht nur unfähig, andere zu schützen, sondern könnte nicht einmal sich selbst verteidigen. Europa wäre allein auf das Wohlwollen der USA angewiesen. Und jeder, der sich in unserem Teil Europas Russland widersetze, müsste das gleiche Schicksal wie die Ukraine befürchten, lautet Marek A. Cichockis Fazit in der liberal-konservativen Tageszeitung.
Der Ausgang des russischen Krieges gegen die Ukraine wird über die Zukunft ganz Europas entscheiden. Umso bedrückender ist das derzeitige Gefühl, dass es den europäischen Staaten an Strategie und Mobilisierung fehlt. Noch schlimmer ist, dass gerade diejenigen, die in Europa an der Macht sind, unmittelbar für die gegenwärtige Schwäche und den Niedergang des Kontinents verantwortlich sind. Ihre systemischen und ideologischen Gegner von rechts und links wiederum streben eine erneute Annäherung des alten Europas an das „unbesiegbare Russland“ an – ohne „amerikanischen Imperialismus“.
Wprost: Die USA stehen nicht mehr auf Europas Seite
Einmal mehr sei die Hölle zugefroren. Gemeint ist das ohnehin komplizierte Verhältnis zwischen den USA und Europa. Hier habe Donald Trump inzwischen jede Zurückhaltung aufgegeben. Russland aus der mühsam aufgebauten Isolation herauszuführen, während Moskau seine Angriffe auf Europa verstärke, sei für den alten Kontinent ein klares Signal: Der große Bruder jenseits des Atlantiks stehe nicht mehr auf unserer Seite, schreibt Jakub Mielnik in der Wochenzeitung Wprost.
Wie wir lesen, stelle sich für Europa damit ein weitaus größeres Problem als für die Ukraine. Die drohende Einstellung amerikanischer Geheimdienstinformationen wäre für die ukrainischen Streitkräfte ein schwerer Schlag. Zugleich biete sich den Ukrainern dadurch aber auch die Chance, sich endgültig von den Fesseln zu befreien, die ihnen die Amerikaner bereits seit der Präsidentschaft Joe Bidens angelegt hätten. Sollten sich die USA aus der Unterstützung der Ukraine zurückziehen, was spreche dann noch dagegen, endlich alles in Russland anzugreifen, was sich bewege, fragt der Autor. Präsident Selenskyj habe schließlich bereits angekündigt, sich nicht an die amerikanischen Verbote von Angriffen auf russische Raffinerien zu halten.
Wie Mielnik urteilt, werde dieser Pragmatismus der Trump-Regierung den Amerikanern noch teuer zu stehen kommen. Am meisten verlieren dürfte jedoch Europa. Der Kontinent ringe weiterhin mit der Frage, wie stark er sich für einen möglichen Krieg mit Russland aufrüsten müsse. Die Frage laute auch: Wenn Trump russische Energieträger kaufe und die amerikanischen nationalen Interessen mit Moskau verknüpfe, gelte dann überhaupt noch der amerikanische Schutzschirm über Europa?
Es gehe schließlich nicht darum, dass Russland keinen Diesel mehr hätte, weil die ukrainischen Angriffe seine Raffinerien so schwer beschädigt haben. Wie wir lesen, soll Russland sich nämlich in der aktuellen Treibstoffkrise mit Lieferungen aus dem Iran behelfen. Es wäre daher eine Ironie, wenn diese am Ende in den USA landen würden, um Trump und seine Republikaner vor einer Niederlage bei den Zwischenwahlen und dem Verlust ihrer Mehrheit im Kongress zu bewahren, lautet Jakub Mielniks Schlussfolgerung in Wprost.
WP: Polen braucht Würde und Selbstrespekt vor den USA
In den polnischen Medien haben Äußerungen von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth eine Lawine von Kommentaren ausgelöst. Ihm zufolge hätten die US-Verbündeten in Afghanistan sich nur eingeschränkt an den Einsätzen beteiligt und den Amerikanern nur zugeschaut. Es ist nicht das erste Mal, dass solche Vorwürfe erhoben werden. Bereits Anfang des Jahres hatte US-Präsident Donald Trump behauptet, die Verbündeten in Afghanistan hätten sich „von der Front ferngehalten“. „Es ist erschütternd, dass diese Darstellung wiederholt wird“, sagt General Roman Polko, ehemaliger Kommandeur der polnischen Spezialeinheit GROM, dem Nachrichtenportal Wirtualna Polska. Er selbst habe an Einsätzen an der Seite der Amerikaner teilgenommen, und das nicht nur in Afghanistan. Polko bezeichnet diese Vorwürfe als „eine Missachtung der Gefallenen“. Bei den Einsätzen seien schließlich 44 polnische Soldaten gestorben. Die Aussagen seien somit auch eine Demütigung für ihre Familien.
Zugleich lesen wir, dass Soldaten aus einigen Ländern tatsächlich bei den Einsätzen weitgehend zugesehen hätten. Manche Länder hätten nationale Einschränkungen beim Einsatz ihrer Streitkräfte angemeldet. Polen aber sei nicht darunter gewesen. Alle Verbündeten über einen Kamm zu scheren, untergrabe den Zusammenhalt der NATO, urteilt der General.
Polen habe schon damals in das strategische Bündnis und die Partnerschaft mit den USA investiert, heißt es weiter. „Wir wollten zeigen, dass wir uns unserer Verantwortung nicht entziehen, sondern uns zu hundert Prozent und sogar darüber hinaus engagieren", sagt der General.
„Wir haben das getan, um im Falle einer Bedrohung Polens in gleichem Maße auf die USA zählen zu können. Jetzt ist der Moment gekommen, in dem Europa und Polen sagen: Jetzt wollen wir Taten sehen. Ich denke, die USA suchen nach Rechtfertigungen dafür, warum sie Polen nicht in dem Maße unterstützen, wie es ihnen angesichts ihrer Möglichkeiten möglich wäre. Es geht um die Abwehr der russischen Aggression und der von Putin ausgehenden Bedrohungen“, fügt der General hinzu.
Wie er erinnert, haben die USA in ihrer Strategie ausdrücklich festgehalten, ihre Präsenz in Europa zu reduzieren. Als Rechtfertigung würden sie nun behaupten, Europa habe sie bei den damaligen Einsätzen nicht unterstützt, als sie selbst Hilfe gebraucht hätten. Polen brauche in dieser Situation eine „kluge und ausgewogene Diplomatie“, rät der ehemalige GROM-Kommandeur. „Die Amerikaner sind unser wichtigster Partner. Wir müssen jedoch auch eine Diplomatie verfolgen, die unsere Würde und unseren Selbstrespekt wahrt", sagt General Polko am Schluss im Interview mit dem Portal. Das erwarte er vor allem vom Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Der Präsident habe gute Beziehungen zu Präsident Trump, und sollte diese nutzen.
Autor: Piotr Siemiński