Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), welche die Parlamentswahlen am Sonntag in Polen gewonnen hat, wird ein verstärktes Mandat erhalten, um ihr konservatives Programm fortzusetzen, und hat jetzt den Ruf einer Partei, die ihre Versprechen erfüllt - so die BBC am Montag. Die PiS hat bei den Wahlen das beste Ergebnis seit der Wiederherstellung der Demokratie in Polen im Jahr 1989 erzielt, bemerkt Adam Easton in einem Kommentar aus Warschau, der am Montag auf der Website des britischen Fernsehsenders veröffentlicht wurde. Die PiS hat zudem versprochen, betont Eaton, die umstrittene Reform des Justizwesens trotz des Widerstandes der Europäischen Kommission, die der Ansicht ist, dass die Reform zu einer Schwächung der Unabhängigkeit der Richter führt, fortzusetzen.
Der Kommentator stellt fest, dass der Streit mit Brüssel die Popularität von PiS nicht geschwächt hat und die Regierung jetzt die Früchte ihrer großzügigen Sozialpolitik erntet, von der Millionen von Familien profitiert haben. Eaton fügt hinzu, dass die PiS zum ersten Mal seit Jahren ein ausgeglichenes Budget für das nächste Jahr vorgeschlagen hat, obwohl Ökonomen davor warnen, dass dies die öffentlichen Finanzen ruinieren könnte.
BBC/ps