In Warschau begann am Freitag der Visegrád-Gipfel. Zu Gesprächen über den EU-Haushalt und die Migrationskrise trafen sich die Regierungschefs Polens, Tschechiens, der Slowakei und Ungarns.
Wie die Ministerpräsidenten der V4-Länder betonen, seien unkontrollierte Migrationsbewegungen eine "ernsthafte Bedrohung für den Zusammenhalt der Europäischen Gemeinschaft." Entschlossene Maßnahmen seien im Kampf gegen die illegale Migration erforderlich, schrieben die Politiker in einem Brief an die Europäische Kommission.
Am 1. Juli hat Polen den Vorsitz in der Visegrád-Gruppe übernommen. Das Leitmotiv der einjährigen Präsidentschaft heißt "Back on Track" - die gemeinsame Rückkehr zur Normalität und den Wiederaufbau des wirtschaftlichen und sozialen Lebens nach der Coronakrise.
Die V4, die Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn unter einem Dach vereint, war viele Jahre lang eine lockere Staatengruppe, die 1989 den Weg vom Kommunismus zur Demokratie zurückgelegt hatten. In den letzten Jahren hat die Gruppe ihre Zusammenarbeit intensiviert und sich unter anderem einstimmig gegen Flüchtlingsquoten und ein Europa zweier Geschwindigkeiten ausgesprochen. Themen, bei denen die Meinungen in der V4 auseinandergehen, sind unter anderem Sanktionen gegenüber Russland und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Moskau.
IAR/jc