Die EU-Kommission veranschlagt für 2020 ein Schrumpfen der Wirtschaft um 8,7 Prozent, wie aus der am Dienstag veröffentlichten Vorhersage hervorgeht. Im Frühjahr hatte sie lediglich ein Minus beim Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 7,7 Prozent auf dem Zettel. Der Ausblick fällt nun auch deshalb düsterer aus, weil sich die Folgen des Lockdowns als gravierender erweisen als gedacht. Den Staaten an der Südflanke der Währungsunion brechen zudem wichtige Einnahmen aus dem Tourismus weg. Italien, Spanien und auch Frankreich werden laut EU-Prognose 2020 jeweils mehr als ein Zehntel ihrer Wirtschaftsleistung einbüßen.
EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni mahnte daher eine rasche politische Einigung auf den geplanten Wiederaufbaufonds an, der für “neue Zuversicht und Finanzmittel” in Krisenzeiten sorgen könne. Auf dem EU-Gipfel Mitte Juli steht ein Finanzpaket aus dem EU-Haushaltsrahmen für die nächsten sieben Jahre und dem von Deutschland und Frankreich vorgeschlagenen Wiederaufbaufonds zur Debatte. Die EU-Kommission will 250 Milliarden Euro an Krediten anbieten. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron schlagen zudem vor, den von der Virus-Krise besonders betroffenen Staaten 500 Milliarden Euro als Zuschüsse zu zahlen.
Polen soll im Rahmen des Fonds 63,8 Mrd. EUR bekommen. Damit wird das Land zum drittgrößten Nutznießer nach Italien und Spanien, berichtete die polnische Presseagentur PAP.
Wie Premierminister Mateusz Morawiecki im Mai betonte, sei Polen ein starker Befürworter eines "ehrgeizigen" Haushalts für den Wiederaufbau Europas nach der Corona-Krise. Wie er hinzufügte, sei der Vorschlag der EU-Exekutive "ein Beweis dafür, dass Polens Stimme in Europa berücksichtigt und geschätzt wird".
Der neue Sanierungsfonds mit dem Namen "Next Generation EU" umfasst Zuschüsse in Höhe von 500 Mrd. EUR und Darlehen in Höhe von 250 Mrd. EUR für Mitgliedstaaten.
reuters/IAR/jc