Deutsche Redaktion

Regierungssprecher Müller: Regierungsumbau voraussichtlich Ende September, Anfang Oktober

25.09.2020 11:41
Wie Regierungssprecher Piotr Müller bestätigte, soll im Rahmen der Reform die Zahl der Ministerien auf 14-15 beschränkt werden.
Posiedzenie Sejmu IX kadencji
Posiedzenie Sejmu IX kadencji JACEK DOMINSKI/REPORTER

Der geplante Regierungsumbau könnte noch Ende September, Anfang Oktober stattfinden. Wie Regierungssprecher Piotr Müller bestätigte, soll im Rahmen der Reform die Zahl der Ministerien auf 14-15 beschränkt werden. "Wir konsolidieren einige Ressorts, um schneller Entscheidungen treffen zu können", betonte Müller. Die generelle Linie der Änderungen sei schon mit den Koalitionspartnern Solidarisches Polen von Zbigniew Ziobro und Verständigung von Jarosław Gowin abgestimmt worden. Nun arbeite die Koalition noch an den Details des Koalitionsvertrags, um eventuelle Missverständnisse in der Zukunft auszuschließen. 

Müller äußerte auch die Hoffnung, dass PiS-Chef Kaczyński als Vizepremier in die Regierung einzieht, da seine Anwesenheit im Ministerrat helfen würde, die Emotionen zwischen den Koalitionspartnern zu stabilisieren und damit auch die Regierung zu stärken.
In einem Gespräch mit einem PiS-Politiker hat der Polnische Rundfunk bestätigt, dass die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags durch die Spitzenpolitiker der Vereinigten Rechten noch für diese Woche geplant ist und PiS-Chef Kaczyński das Komitee für Innenangelegenheiten, Justiz und Verteidigung leiten soll.

IAR/adn